Die Meyer Werft, ein renommiertes Unternehmen aus Papenburg, das für seine Kreuzfahrtschiffe bekannt ist, steht vor einer entscheidenden Phase. Die Werft befindet sich in einer existenzbedrohenden Finanzkrise, die Tausende von Arbeitsplätzen gefährdet. Am Mittwoch, dem 11. September 2024, werden die Haushaltsausschüsse des Bundestages und des niedersächsischen Landtags über eine milliardenschwere Rettung entscheiden.
Um die maritime Industrie in Deutschland zu erhalten und die Arbeitsplätze bei der Meyer Werft zu sichern, planen der Bund und das Land Niedersachsen, gemeinsam 400 Millionen Euro zu investieren, um 80 Prozent der Anteile an der Werft zu übernehmen. Darüber hinaus sollen Bürgschaften von jeweils rund einer Milliarde Euro gewährt werden, um notwendige Kredite abzusichern.
Die Meyer Werft benötigt bis Ende 2027 insgesamt fast 2,8 Milliarden Euro zur Finanzierung von Schiffsneubauten. Die Einigung über die staatliche Unterstützung muss bis zum 15. September 2024 abgeschlossen sein. Ein fixes Ausstiegsdatum für die Staatsbeteiligung gibt es derzeit nicht, jedoch betonen sowohl die Bundesregierung als auch die niedersächsische Landesregierung, dass eine dauerhafte öffentliche Hand nicht angestrebt wird.
Die finanzielle Schieflage der Meyer Werft ist nicht auf einen Mangel an Aufträgen zurückzuführen. Vielmehr resultiert sie aus Verträgen für neue Schiffe, die vor der Corona-Pandemie abgeschlossen wurden und keine Anpassungen an die stark gestiegenen Energie- und Rohstoffpreise vorsehen. In der Branche ist es üblich, dass 80 Prozent des Baupreises erst bei der Auslieferung des Schiffes gezahlt werden, was bedeutet, dass die Werft den Bau mit Krediten zwischenfinanzieren muss.
Die Gewährung von Staatshilfen muss grundsätzlich bei der EU-Kommission angemeldet werden, um sicherzustellen, dass die Beihilfe rechtlich zulässig ist. Es gibt jedoch keine festgelegte Frist, bis wann die Kommission entscheiden muss. Die niedersächsische Landesregierung hat jedoch erklärt, dass die geplante Staatshilfe so konzipiert ist, dass eine Zustimmung der EU nicht zwingend erforderlich ist. Dennoch wurde die EU über die Pläne informiert.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Unterstützung des Bundes für die Meyer Werft Ende August 2024 zugesichert. Er bezeichnete die Werft als ein „industrielles Kronjuwel“ und betonte die Bedeutung einer starken maritimen Wirtschaft für Deutschland, das als drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt gilt.
Die bevorstehenden Entscheidungen im Bundestag und im niedersächsischen Landtag sind von großer Bedeutung für die Zukunft der Meyer Werft und die maritime Industrie in Deutschland. Die staatliche Unterstützung könnte entscheidend sein, um die Werft aus der Krise zu führen und die Arbeitsplätze zu sichern. Die Situation bleibt jedoch angespannt, und die Entwicklungen in den kommenden Tagen werden genau beobachtet.
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