Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen beschäftigt weiterhin die politische Landschaft Deutschlands. In Thüringen zeichnet sich nun ein möglicher Kompromiss ab: Die AfD-Landtagsfraktion zeigt sich offen für einen gemeinsamen Corona-Untersuchungsausschuss, wie die Zeit am 27. Oktober 2024 berichtete.
Der Hintergrund: Sowohl die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit Unterstützung einiger CDU-Abgeordneter als auch die AfD haben separate Anträge für einen solchen Untersuchungsausschuss gestellt.
Torben Braga, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, betonte laut Zeit Online, dass es nicht im Interesse der Fraktionen liegen könne, zwei parallele Ausschüsse zu führen. Die AfD, die in Thüringen erstmals die stärkste Fraktion in einem Landesparlament stellt, sieht einen gemeinsamen Ausschuss als gangbaren Weg, sofern dieser die unterschiedlichen Aspekte und Fragestellungen beider Anträge berücksichtigt.
Die bisherigen Anträge von BSW und AfD unterscheiden sich jedoch deutlich in ihrer Stoßrichtung. Während die Wagenknecht-Partei den Fokus auf die Lehren aus der Pandemie legt und beispielsweise die Rolle der Ministerpräsidentenkonferenz während der Pandemie beleuchten möchte, verfolgt die AfD einen anderen Ansatz. Sie strebt die Aufklärung von vermeintlichem Unrecht an, will damalige Entscheidungsträger zur Verantwortung ziehen und Kritiker der Corona-Maßnahmen rehabilitieren.
Die AfD war in der Vergangenheit bereits vor dem Verfassungsgericht in Weimar gegen einzelne Corona-Regeln vorgegangen. Für den Vorsitz im Ausschuss hat die Partei die Abgeordnete Wiebke Muhsal benannt.
Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/27/afd-kann-sich-gemeinamen-corona-ausschuss-vorstellen
