1.11.2024
Lawrows Teilnahme am OSZE-Treffen auf Malta angestrebt
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Russlands Außenminister Lawrow strebt Teilnahme an OSZE-Treffen auf Malta an

Trotz bestehender EU-Sanktionen plant der russische Außenminister Sergej Lawrow die Teilnahme am OSZE-Außenministertreffen im Dezember auf Malta. Wie die Tageszeitung „Wedomosti“ unter Berufung auf Außenamtssprecherin Maria Sacharowa berichtet, wäre dies Lawrows erste Reise in ein EU-Land seit Beginn des Krieges in der Ukraine. Die EU verhängte im Februar 2022 Sanktionen gegen Lawrow und Präsident Wladimir Putin aufgrund des Angriffskrieges. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/01/lawrow-moechte-trotz-sanktionen-in-eu-einreisen) berichtet, hatte Lawrow zuletzt im Dezember 2021 an einem OSZE-Treffen in einem EU-Land teilgenommen. Im Dezember 2022 wurde ihm die Einreise nach Polen zum OSZE-Treffen in Lodz verweigert, obwohl die EU-Sanktionen kein explizites Einreiseverbot vorsehen.

Russland sieht OSZE als Plattform

Im Gegensatz zu anderen europäischen Institutionen wie dem Europarat ist Russland weiterhin Mitglied der OSZE. Moskau betrachtet die Organisation als Plattform, um seine Positionen zum Krieg in der Ukraine zu verbreiten. Wie der Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/internationales/osze-aussenministertreffen-lawrow-moechte-trotz-sanktionen-in-eu-einreisen-12629786.html) berichtet, sieht Moskau in der OSZE eine Möglichkeit, seine Sichtweise darzulegen.

Kritik an türkischen Waffenlieferungen

In einem Zeitungsinterview kritisierte Lawrow die Türkei für ihre Waffenlieferungen an die Ukraine. Er behauptete, diese Waffen würden russische Soldaten und Zivilisten töten. Die Ukraine verteidigt sich seit über zweieinhalb Jahren gegen den russischen Angriffskrieg und hat dabei auch russisches Territorium beschossen. Die Schäden und Opferzahlen in Russland stehen jedoch in keinem Verhältnis zu den von Russland verursachten Zerstörungen in der Ukraine. Wie die Freie Presse (https://www.freiepresse.de/nachrichten/welt/lawrow-moechte-trotz-sanktionen-in-eu-einreisen-artikel13582028) berichtet, verteidigt sich die Ukraine gegen den russischen Angriff.

Quellen:

- Zeit Online: https://www.zeit.de/news/2024-11/01/lawrow-moechte-trotz-sanktionen-in-eu-einreisen - Der Tagesspiegel: https://www.tagesspiegel.de/internationales/osze-aussenministertreffen-lawrow-moechte-trotz-sanktionen-in-eu-einreisen-12629786.html - Stern: https://www.stern.de/politik/ausland/osze-aussenministertreffen--lawrow-moechte-trotz-sanktionen-in-eu-einreisen-35191310.html?utm_campaign=alle&utm_medium=rss-feed&utm_source=standard - Freie Presse: https://www.freiepresse.de/nachrichten/welt/lawrow-moechte-trotz-sanktionen-in-eu-einreisen-artikel13582028 - Allgäuer Zeitung: https://www.allgaeuer-zeitung.de/welt/ - Volksstimme: https://www.volksstimme.de/deutschland-und-welt/wirtschaft/zahl-der-auszubildenden-zur-bestattungsfachkraft-steigt-3941902 - Spiegel Online: https://www.spiegel.de/thema/sergej_lawrow/p20/ - DZ Online: https://www.dzonline.de/ ```
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