22.12.2024
Machtwechsel in Syrien Waffenabgabe und Herausforderungen des Übergangs

Ehemalige Assad-Truppen entwaffnen sich in Syrien

In Syrien legen Soldaten und Sicherheitskräfte des gestürzten Assad-Regimes ihre Waffen nieder. Laut Zeit Online hat die an die Macht gekommene HTS-Miliz Rückgabestellen, unter anderem in Damaskus, eingerichtet. Dies ist Teil eines umfassenderen Versöhnungsprozesses, mit dem die HTS die ehemaligen Assad-Kräfte in die neue syrische Gesellschaft integrieren will. Auch der RND berichtet über die Waffenabgabe und den Aufruf der neuen Machthaber an die ehemaligen Soldaten und Sicherheitskräfte. Die Aktion wird als Teil eines Versöhnungsprozesses präsentiert, der auf die Reintegration der Assad-Truppen in das neue Syrien abzielt.

Die Lage in Syrien bleibt komplex und instabil. Der Deutschlandfunk berichtet, dass die Weißhelme, eine syrische Hilfsorganisation, weiterhin nach geheimen Foltergefängnissen des alten Regimes suchen und die Notwendigkeit der Aufklärung der Verbrechen des Assad-Regimes und die Sicherung von Beweisen betonen. Die Weißhelme gehen von über 200.000 Vermissten aus. Ärzte ohne Grenzen berichten von zunehmender Not und Vertreibung, vor allem im Nordosten des Landes, wo über 80.000 Menschen vertrieben wurden. Laut der Organisation leben rund 90 Prozent der Syrer in Armut.

Die internationale Gemeinschaft verfolgt die Entwicklungen in Syrien aufmerksam. Der Deutschlandfunk berichtet von einem Telefonat zwischen Bundeskanzler Scholz und dem jordanischen König Abdullah II., in dem beide ihre Unterstützung für einen geordneten Übergangsprozess in Syrien bekräftigten. Besonders wichtig seien der Schutz ethnischer und religiöser Minderheiten sowie die territoriale Integrität und Souveränität Syriens. Israel gibt an, fast alle syrischen Boden-Luft-Raketen zerstört und Truppen in der syrischen Pufferzone stationiert zu haben, um zu verhindern, dass das Machtvakuum von Dschihadisten gefüllt wird. Israel bezeichnet diesen Militäreinsatz als vorübergehend.

Der Wiederaufbau Syriens nach jahrelangem Bürgerkrieg stellt eine immense Herausforderung dar. Wie die Tagesschau in einem Interview mit dem Syrien-Experten André Bank darstellt, ist eine der größten Herausforderungen die Entscheidung, welche Teile des alten Staatsapparates erhalten und welche neu aufgebaut werden müssen. Die Frage der Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen und des Umgangs mit dem alten Staatsapparat ist zentral. Bank unterstreicht die Notwendigkeit internationaler Hilfe für den Wiederaufbau Syriens, da das Land kurzfristig nicht in der Lage sei, ausreichend eigene Einnahmen zu generieren.

Euronews berichtet über ein "Versöhnungsprogramm" für ehemalige Soldaten und Polizisten des Assad-Regimes. In einem Zentrum in Latakia können sich diese registrieren lassen und neue Ausweise erhalten. Ihre Waffen werden eingezogen. Die neue Übergangsregierung hat denjenigen, die nicht an Folter und Tötungen beteiligt waren, Amnestie gewährt und ruft sie zur Mitarbeit am Wiederaufbau auf. Gleichzeitig kündigt sie eine Überprüfung der Sicherheitskräfte an, um die Rückkehr von Personen mit "Blut an den Händen" zu verhindern.

Focus Online berichtet über den Vormarsch islamistischer Rebellen auf die strategisch wichtige Stadt Homs. Die Rebellenallianz hatte zuvor bereits Aleppo und Hama eingenommen. Die Familie von Baschar al-Assad soll nach Russland geflohen sein.

Israelnetz berichtet, dass Bewohner der Golanhöhen Waffen aus Assads Arsenal an die israelische Armee übergeben haben. Die Waffen, darunter Munitionskisten, Granatwerfer und Bomben, wurden auf Lastwagen verladen und nach Israel gebracht. Einige der Granaten sollen mit chemischen Kampfstoffen gefüllt gewesen sein.

Quellen:

Weitere
Artikel