Die Wahl des noch offenen Postens des Vizepräsidenten im Thüringer Landtag wird auf Anfang 2025 verschoben. Diese Information wurde von verschiedenen Fraktionsvertretern in Erfurt bestätigt. Der AfD-Kandidat Jörg Prophet ist, wie die dpa berichtet, Stein des Anstoßes.
Obwohl der Posten dem Anspruch der AfD-Fraktion nach ihr zusteht, stößt der von der Partei nominierte Nordthüringer Abgeordnete Prophet bei den anderen Fraktionen auf erheblichen Widerstand. Katja Wolf, Fraktionsvorsitzende der BSW, erklärte gegenüber der dpa, dass Prophets Äußerungen zur Geschichtsrevisionismus ihn für das Amt des Vizepräsidenten untragbar machten. Innerhalb der BSW-Fraktion herrscht jedoch keine Einigkeit in dieser Frage, und Wolf rechnet damit, dass es bei der Wahl zu keiner geschlossenen Abstimmung kommen wird. Sowohl die Linke als auch die SPD lehnen Prophet entschieden ab. SPD-Fraktionschef Lutz Liebscher betonte laut dpa, dass es für die SPD keine wählbaren AfD-Kandidaten gebe. Ähnlich positionierte sich Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Linken.
Der Thüringer Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextrem ein und beobachtet sie. Bereits im September, bei der Konstituierung des neu gewählten Parlaments, scheiterte die AfD mit ihrer Kandidatin Wiebke Muhsal bei den Wahlen zum Landtagspräsidenten und Vizepräsidenten. Prophet selbst verlor in diesem Jahr die Stichwahl um das Landratsamt im Kreis Nordhausen. Die Zeit berichtet ebenfalls über die Vertagung der Wahl und die Uneinigkeit in der BSW-Fraktion.
Zusätzlich zur Wahl des Vizepräsidenten wurde auch die Besetzung der Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte vertagt.
Quellen: - https://www.zeit.de/news/2024-12/04/wahl-von-landtags-vizepraesidenten-erst-anfang-2025 - https://www.sueddeutsche.de/politik/kandidat-umstritten-wahl-von-landtags-vizepraesidenten-erst-anfang-2025-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241204-930-308014 - https://www.stern.de/gesellschaft/regional/thueringen/kandidat-umstritten--wahl-von-landtags-vizepraesidenten-erst-anfang-2025-35283544.html - https://www.stern.de/gesellschaft/regional/sachsen/regierungsbildung--spd-und-cdu-wollen-regierung-schlanker-gestalten-35283588.html - https://www.mz.de/panorama/scheune-und-wohnhaus-brennen-in-dresden-3960787 - https://sao.de/panorama/landesrechnungshof-land-muss-an-ausgaben-ran-3960540 - https://www.volksstimme.de/panorama/korn-spielt-bei-festivals-rock-am-ring-und-rock-im-park-3960818 - https://www.mz.de/mitteldeutschland/leipzig/zoo-leipzig-eintritt-preiserhoehung-ticket-preise-feuerland-3960721 - https://www.sueddeutsche.de/thema/Th%C3%BCringen
