Mehr als 15.000 Personen kehren nach Überstellung in andere EU-Staaten nach Deutschland zurück
Nach einer Überstellung in andere EU-Länder im Rahmen des Dublin-Verfahrens sind über 15.000 Menschen wieder nach Deutschland gekommen. Wie die Zeit am 27.12.2024 berichtete, stellt diese Entwicklung das deutsche Asylsystem vor Herausforderungen, da die Asylverfahren dieser Personen erneut geprüft werden müssen. Es handelt sich um Menschen, deren Asylverfahren eigentlich in einem anderen EU-Mitgliedsstaat bearbeitet werden sollte.
Das Dublin-Verfahren zielt darauf ab, dass jeder Asylantrag innerhalb der EU nur einmal bearbeitet wird. Die Zuständigkeit liegt in der Regel bei dem Land der Ersteinreise in die EU oder dem Land, in dem zuerst ein Asylantrag gestellt wurde. Trotz Überstellung in den zuständigen Mitgliedstaat versuchen manche Asylsuchende, nach Deutschland zurückzukehren.
Die Rückkehrgründe sind vielfältig und reichen von familiären und sozialen Bindungen in Deutschland über die Hoffnung auf bessere Lebensbedingungen bis hin zu der Erwartung einer höheren Anerkennungsquote des Asylantrags. Die Rückkehr erfolgt auf unterschiedlichen Wegen, legal mit einem Visum oder illegal.
Die Situation der Rückkehrer ist oft schwierig. Viele leben ohne legalen Aufenthaltsstatus, haben keinen Zugang zu staatlichen Leistungen und riskieren eine erneute Abschiebung. Hilfsorganisationen unterstützen die Rückkehrer unter anderem mit Rechtsberatung und bei der Wohnungssuche.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bietet Programme zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr an. Auf der BAMF-Webseite (https://www.bamf.de/DE/Themen/Rueckkehr/StarthilfePlus/starthilfeplus-node.html) wird das Programm StarthilfePlus vorgestellt, das in über 40 Ländern finanzielle und logistische Hilfen für die Reintegration bietet. Die Unterstützung umfasst beispielsweise finanzielle Hilfen für Wohnung, Existenzgründung und medizinische Versorgung, aber auch Sachleistungen wie Möbel oder Werkzeug. Der Umfang der Unterstützung hängt vom Zielland und den individuellen Bedürfnissen ab. In manchen Ländern wird die Unterstützung durch das EU-Reintegrationsprogramm (EURP) ergänzt.
Die zunehmende Anzahl an Rückkehrern wirft Fragen zur Effektivität des Dublin-Verfahrens auf. Kritiker sehen das Verfahren als zu komplex und bürokratisch und fordern Reformen, um die Anzahl der Rückkehrer zu verringern und deren Situation zu verbessern.
Quellen:
- Zeit Online: Über 15.000 Rückkehrer nach Überstellung ins EU-Ausland (https://www.zeit.de/news/2024-12/27/ueber-15-000-rueckkehrer-nach-ueberstellung-ins-eu-ausland)
- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: StarthilfePlus (https://www.bamf.de/DE/Themen/Rueckkehr/StarthilfePlus/starthilfeplus-node.html)