4.12.2024
Subventionsstreit um Northvolt und Intel

Habeck verteidigt staatliche Unternehmenshilfen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechtfertigt staatliche Subventionen für Unternehmen, wie beispielsweise den angeschlagenen Batteriehersteller Northvolt. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, unterstrich Habeck vor einer Befragung im Haushaltsausschuss des Bundestags die Bedeutung der Stärkung der europäischen und deutschen Wirtschaft. Er verwies auf die Abhängigkeit von Halbleiterimporten aus Taiwan und Südkorea, Regionen mit geopolitischen Risiken. Diese Importe seien essentiell für die deutsche Hightech-Industrie, so Habeck laut dpa. Sicherheit habe ihren Preis und ohne staatliche Hilfen würden Unternehmen nicht in Europa produzieren. Außerdem stammten die Förderprogramme größtenteils von der vorherigen Regierung. Wie die "Zeit" am 04.12.2024 berichtete, verteidigte auch Bundeskanzler Scholz die Förderung von Fabriken, insbesondere im Zusammenhang mit der Northvolt-Krise. Der schwedische Batteriehersteller Northvolt hatte in den USA Insolvenz angemeldet, was Zweifel an der Sicherheit der staatlichen Fördergelder aufkommen ließ. Northvolt erhielt rund 600 Millionen Euro von der staatlichen Förderbank KfW, für die Bund und Land Schleswig-Holstein zu gleichen Teilen bürgen. Habeck erklärte laut dpa, dass Unternehmen nach Restrukturierungen erfolgreich zurückkehren könnten und die Möglichkeit bestehe, dass Northvolt die Gelder dennoch erhalte. FDP und CDU kritisierten die Subventionspolitik. FDP-Fraktionschef Christian Dürr (dpa) nannte die Northvolt-Insolvenz ein Beispiel für eine „gescheiterte planwirtschaftliche Subventionspolitik“, die letztlich vom Steuerzahler finanziert werden müsse. Die CDU-Wirtschaftspolitikerin Julia Klöckner (dpa) warf Habeck vor, bei Northvolt „geschlampt“ zu haben. Ihm seien „schöne Bilder beim Spatenstich wichtiger als die Prüfung von Steuergeld“ gewesen. Auch das geplante Chipwerk von Intel in Magdeburg, das milliardenschwere staatliche Förderungen erhalten sollte, wurde aufgrund von Sparmaßnahmen seitens Intel verschoben.

Verwendete Quellen:

  • https://www.zeit.de/news/2024-12/04/northvolt-krise-scholz-verteidigt-foerderung-von-fabriken
  • https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/id_100544990/habeck-wehrt-sich-gegen-kritik-an-subventionen.html
  • https://www.stern.de/wirtschaft/news/industriepolitik--habeck-wehrt-sich-gegen-kritik-an-subventionen-35282932.html
  • https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/wirtschaft/habeck-wehrt-sich-gegen-kritik-an-subventionen_aid-121771047
  • https://www.volksfreund.de/nachrichten/wirtschaft/ezb-praesidentin-lagarde-warnt-vor-konjunkturschwaeche_aid-121777049
  • Nachrichtenagentur dpa
Weitere
Artikel
Von Biden bis Lebkuchen Ein Nachrichtenüberblick
Die Nachrichten spiegeln die Vielfalt des aktuellen Geschehens wider, von politischen Protesten und Sportereignissen bis hin zu regionalen Streiks und globalen Krisen. Neben ernsten Themen wie dem Krieg in der Ukraine und der Klimakrise finden sich auch leichtere Meldungen wie die "Eras Tour" von Taylor Swift. Die Informationsfülle ermöglicht es jedem, sich umfassend über das Weltgeschehen zu informieren.
5/12/24
Politik
Hegseths Kampf um das Pentagon Senatszustimmung ungewiss
Pete Hegseth, Trumps Kandidat für das Verteidigungsministerium, steht aufgrund von Vorwürfen sexueller Übergriffe, Rassismus und Alkoholmissbrauchs unter Druck und kämpft um die Zustimmung im Senat. Er weist die Anschuldigungen zurück und wird von seiner Familie verteidigt, muss aber republikanische Senatoren überzeugen, um die benötigte Mehrheit zu erreichen. Demokratische Senatoren werden voraussichtlich geschlossen gegen ihn stimmen, wodurch seine Bestätigung ungewiss ist.
5/12/24
Politik
Nachrichtenpanorama Aktuelle Themen im Überblick
Die aktuellen Nachrichten umfassen ein breites Spektrum, von politischen Ereignissen wie den Protesten gegen Bidens Nominierung bis hin zu regionalen Themen wie dem Streik in einer Lebkuchenfabrik. Globale Krisen wie der Krieg in der Ukraine und die Klimakrise bleiben präsent, während auch leichtere Themen wie Taylor Swifts Tour Erwähnung finden. Die Vielfalt der Berichterstattung spiegelt die Komplexität des Weltgeschehens wider.
5/12/24
Politik
Von Biden bis Lebkuchen Aktuelles Weltgeschehen im Überblick
Die Nachrichten umfassen ein breites Spektrum, von politischen Ereignissen wie den Protesten gegen Bidens Nominierung bis zu regionalen Streiks und der Hitzeperiode in Deutschland. Globale Krisen wie der Krieg in der Ukraine und der Nahostkonflikt bleiben präsent, während auch kulturelle Ereignisse wie Taylor Swifts Tour Erwähnung finden. Die Medienvielfalt ermöglicht es jedem, sich umfassend über das aktuelle Geschehen zu informieren.
5/12/24
Politik
Amnesty wirft Israel Völkermord im Gazastreifen vor Kontroverse um Genozidvorwurf
Amnesty International beschuldigt Israel in einem Bericht des Völkermords an Palästinensern im Gazastreifen und wirft der israelischen Armee Kriegsverbrechen vor. Israel weist die Vorwürfe zurück und beruft sich auf sein Recht auf Selbstverteidigung nach dem Hamas-Angriff. Völkerrechtsexperten bezweifeln die Stichhaltigkeit der Vorwürfe, während Amnesty auf Aussagen israelischer Offizieller und die systematische Zerstörung im Gazastreifen verweist.
5/12/24
Politik
Von Biden bis Lebkuchen Aktuelles Weltgeschehen im Überblick
Die Nachrichten umfassen ein breites Spektrum, von politischen Ereignissen wie den Protesten gegen Bidens Nominierung bis hin zu regionalen Themen wie dem Streik in einer Lebkuchenfabrik. Globale Krisen wie der Krieg in der Ukraine und die Klimakrise bleiben präsent, während auch leichtere Themen wie Taylor Swifts Tour Erwähnung finden. Die Vielfalt der Berichterstattung ermöglicht es jedem, sich umfassend über das aktuelle Geschehen zu informieren.
5/12/24
Politik
Vega C Rückkehr ins All Europäische Trägerrakete startet erneut
Nach fast zwei Jahren Pause soll die europäische Trägerrakete Vega C am Donnerstagabend wieder starten, möglicherweise um 22:20 Uhr deutscher Zeit vom Weltraumbahnhof Kourou. Der Start war ursprünglich für Mittwoch geplant, wurde aber aufgrund technischer Probleme mit dem beweglichen Portal verschoben. Die Vega C soll den Erdbeobachtungssatelliten Sentinel-1C ins All bringen und ist wichtig für den europäischen Zugang zum Weltraum.
5/12/24
Technologie
Merz dementiert Bohlen-Spekulationen
Friedrich Merz dementierte Gerüchte über ein Jobangebot an Dieter Bohlen, bestätigte aber ein Telefongespräch, in dem es vorrangig um Musik ging. Bohlen hatte zuvor öffentlich seine Bereitschaft erklärt, den nächsten Kanzler zu beraten. Merz betonte, dass eine politische Beteiligung Bohlens nicht zur Debatte stehe.
5/12/24
Politik
Von Biden bis Lebkuchen Aktuelles Weltgeschehen im Schnelldurchlauf
Die aktuellen Nachrichten umfassen ein breites Spektrum, von politischen Ereignissen wie den Protesten gegen Bidens Nominierung bis hin zu regionalen Themen wie dem Streik in einer Lebkuchenfabrik. Globale Krisen wie der Krieg in der Ukraine und die Klimakrise bleiben präsent, während gleichzeitig auch leichtere Themen wie Taylor Swifts Tour behandelt werden. Diese Vielfalt spiegelt das komplexe Weltgeschehen wider und bietet für jeden etwas.
5/12/24
Wirtschaft
Der Vorreiter
Willkommen beim Vorreiter Ihr Tor
zu schnellen, aktuellen und hochwertigen
Nachrichten. In der heutigen schnelllebigen
Welt ist es wichtiger denn je, informiert zu
bleiben, ohne dabei wertvolle Zeit zu
verlieren. Genau hier setzen wir an.
HomePolitikWirtschaftTechnologieGesundheit
FreizeitUmwelt und KlimaSport
ImpressumKontaktDatenschutzKryptobit