18.12.2024
Bayerischer Ministerrat Bilanz 2024 Über 460 Vorlagen bearbeitet

Bayerische Regierung bewältigte 2024 über 460 Vorlagen

Im Jahr 2024 hat das bayerische Kabinett eine beachtliche Arbeitsleistung erbracht und mehr als 460 Beschlussvorlagen bearbeitet. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet, wurden in den 40 Kabinettssitzungen Anträge aus allen Ministerien beraten. Daraus resultierten 260 Beschlüsse und 33 Initiativen für den Bundesrat. Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) bezeichnete diese Zahlen als "sehr eindrucksvoll" und hob den Arbeitsaufwand der Ministerien hervor. Die Meldung der dpa wurde von der ZEIT online übernommen (Quelle).

Als Beispiele für die behandelten Themen nannte Herrmann die Verabschiedung von gleich zwei Haushalten im Jahr 2024: den Doppelhaushalt 2024/2025 zu Jahresbeginn und den Nachtragshaushalt kurz vor Jahresende. Auch Stern.de und idowa.de berichten über die hohe Anzahl der bearbeiteten Vorlagen und zitieren Herrmanns Aussage zu den "eindrucksvollen" Zahlen. Idowa.de erwähnt zusätzlich, dass im kommenden Jahr der Bürokratieabbau durch neue Gesetze und Verordnungen weiter vorangetrieben werden soll (Quelle, Quelle).

Auf der Webseite der Bayerischen Staatsregierung finden sich die Ministerratsberichte, unter anderem auch von den Sitzungen im November und Dezember 2024. Diese Berichte bieten detailliertere Informationen zu den behandelten Themen, beispielsweise zur Unterstützung der bayerischen Krankenhäuser oder zur Anpassung der Hochwasserhilfen (Quelle, Quelle).

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