Das erste große deutsch-britische Abkommen seit dem Brexit wurde am Mittwoch in London unterzeichnet. Das Verteidigungs- und Rüstungsbündnis, das den Namen „Trinity House Agreement“ trägt, soll ein starkes Signal der Einigkeit gegenüber Russland senden. Es wird in Berlin aber auch als Vorbereitung auf eine mögliche Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus und ein damit einhergehendes schwächeres US-Engagement in der Nato gesehen.
Der britische Verteidigungsminister John Healey und sein deutscher Amtskollege Boris Pistorius (SPD) unterzeichneten das Abkommen im geschichtsträchtigen Trinity House nahe dem Londoner Tower. „Großbritannien und Deutschland rücken enger zusammen“, sagte Pistorius. Mit gemeinsamen Projekten in den Bereichen Heer, Luftwaffe, Marine und Cyber trage man dazu bei, den europäischen Pfeiler in der Nato zu stärken.
Als einer der ersten konkreten Schritte ist die Eröffnung einer neuen Artilleriegeschütz-Fabrik von Rheinmetall im Vereinigten Königreich geplant, die mehr als 400 Arbeitsplätze schaffen soll. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, soll die deutsche Luftwaffe außerdem Flugzeuge in Lossiemouth in Schottland stationieren, um die „europäische Sicherheit“ zu stärken. Geplant sei zudem die gemeinsame Entwicklung neuer Langstrecken-Waffen, Drohnen und Luftverteidigungssysteme sowie der Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur und wichtiger Seehandelsrouten.
Die Unterzeichnung des Vertragswerks markiere „eine grundsätzliche Veränderung der Beziehungen des Königreichs und Deutschlands“ und sei „ein Meilenstein“ in der Zukunft der europäischen Sicherheit, sagte Pistorius. Das „Trinity House Agreement“ sei ein erster entscheidender Schritt in eine pragmatischere Post-Brexit-Zukunft, als dies mit der Vorgängerregierung der Tories möglich gewesen sei.
Deutschland wünsche sich als Nächstes ein Abkommen nach dem Vorbild des Aachener Vertrags, also einen tiefer greifenden völkerrechtlichen Vertrag, der die Grundlage für die deutsch-britischen Beziehungen der nächsten mindestens zehn Jahre bilde, so die Süddeutsche Zeitung weiter. Darin sollen Themen wie Kultur, Wissenschaft und vielleicht auch Migration enthalten sein.
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