Scholz rechtfertigt Ukraine-Besuch im Bundestag
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Notwendigkeit seines kürzlichen Ukraine-Besuchs im Bundestag unterstrichen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet, betonte der Kanzler während der Regierungsbefragung die Wichtigkeit des direkten Austauschs mit der Ukraine, besonders im Hinblick auf die bevorstehenden winterlichen Herausforderungen. Scholz erklärte laut dpa sinngemäß, dass es gerade jetzt, vor dem Winter mit seinen erheblichen Risiken für die Ukraine, entscheidend sei, deren Pläne zu erörtern. Er hob die Notwendigkeit umfassender und intensiver Gespräche hervor. Auch die ZEIT berichtete über Scholz' Verteidigung seiner Reise und zitierte ihn mit der Aussage, die Gespräche müssten "sehr ausführlich und intensiv geschehen".
Scholz bekräftigte, dass Entscheidungen über die Ukraine nicht ohne deren Beteiligung getroffen werden sollten. Dpa zitiert ihn mit den Worten: „Entscheidungen dürfen nicht über die Köpfe der Ukraine hinweg gefällt werden. Telefonate und Absprachen anderer dürfen nicht darüber bestimmen, wie es dort weitergeht. Die Ukraine muss dies selbst entscheiden, im Dialog mit ihren engsten Freunden und Verbündeten. Genau das habe ich getan.“
Der Bundeskanzler bekräftigte außerdem seine Haltung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Er betonte laut dpa die Notwendigkeit, "einen kühlen Kopf zu bewahren". Die ZEIT erwähnt ebenfalls, dass Scholz diese Entscheidung erneut verteidigt hat.
Quellen:
- https://www.zeit.de/news/2024-12/04/scholz-verteidigt-juengste-reise-in-die-ukraine
- https://www.sueddeutsche.de/politik/regierungsbefragung-scholz-verteidigt-juengste-reise-in-die-ukraine-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241204-930-307789
- https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/inland/scholz-verteidigt-juengste-reise-in-die-ukraine_aid-121770635
- https://www.bundeskanzler.de/bk-de/olaf-scholz/terminkalender-scholz
- https://www.bundesregierung.de/breg-de
- https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw22-de-generalaussprache-896288
- https://www.youtube.com/watch?v=pO0gOs96oNY