Der Haushaltsausschuss des Thüringer Landtags hat die Entscheidung über eine Finanzspritze für die Krankenhäuser in Sonneberg und Hildburghausen auf Ende Oktober vertagt. Wie die Zeit am 23. Oktober 2024 berichtete, sollen die Krankenhäuser insgesamt 15 Millionen Euro erhalten. Die Gelder sollen aus dem Corona- und Energiehilfsfonds des Landes bereitgestellt werden.
Bevor der Ausschuss über die Finanzhilfe entscheidet, sollen weitere Unterlagen und Gutachten aus den Regionen geprüft werden. Der Ausschussvorsitzende Maik Kowalleck betonte, dass die Sicherung der medizinischen Versorgung oberste Priorität habe.
Die SPD-Haushaltspolitikerin Janine Merz erklärte, dass eine langfristige Perspektive für beide Krankenhäuser das Ziel sei. Die bisher vom Gesundheitsministerium vorgelegten Unterlagen reichten jedoch nicht aus, um eine Entscheidung über die Finanzierung zu treffen. Es müsse sichergestellt sein, dass die Anschubfinanzierung die Strukturen auch in den kommenden Jahren sichere, so Merz.
Die Finanzhilfe steht im Zusammenhang mit der Insolvenz der Regiomed Kliniken. Die Henneberg Kliniken und die Medios Kliniken wurden von den Landkreisen Hildburghausen und Sonneberg übernommen und finanziell entschuldet. Für den laufenden Betrieb benötigen die Kliniken jedoch finanzielle Unterstützung.
Die CDU-Abgeordnete Ulrike Jary betonte, dass eine Lösung für beide Krankenhäuser gefunden werden müsse, die sowohl wirtschaftlich als auch medizinisch nachhaltig sei. Es sei entscheidend, dass die Gehälter der Mitarbeiter weitergezahlt werden und die notwendigen Restrukturierungsmaßnahmen beginnen können.
Die Landesaufbaubank hatte eine Kreditvergabe an die Kliniken aufgrund fehlender Sicherheiten abgelehnt.
Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/23/entscheidung-ueber-finanzhilfe-fuer-kliniken-vertagt
