Der in Thüringen eingerichtete Nothilfefonds zur Unterstützung von Privathaushalten mit Energieschulden wurde deutlich weniger genutzt als erwartet. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, wurden aus dem Fonds, der im vergangenen Jahr zur Abwendung von Strom- und Gassperren aufgelegt worden war, insgesamt nur rund 103.000 Euro ausgezahlt. Die Fördermaßnahme endete im Oktober 2024. Aufgrund der geringen Nachfrage waren die bereitgestellten Mittel zuvor bereits von rund einer Million Euro auf 50.000 Euro reduziert worden. (Zeit Online, 10.11.2024)
Im Jahr 2024 wurden laut Landesverwaltungsamt lediglich 21 Anträge auf Härtefallhilfen gestellt, von denen 16 bewilligt wurden. Im Vorjahr, 2023, waren es noch 64 Anträge mit 55 Bewilligungen. Die ausgezahlten Nothilfen beliefen sich in diesem Jahr auf knapp 16.350 Euro, im Jahr 2023 auf rund 86.700 Euro. Eine Sprecherin des Landesverwaltungsamtes äußerte gegenüber der dpa, dass eine Verlängerung der Fördermaßnahme derzeit nicht geplant sei. (Süddeutsche Zeitung, 10.11.2024)
Ziel des Nothilfefonds war es, die durch die gestiegenen Energiekosten entstandenen Härten für Verbraucher abzumildern. Haushalten, denen aufgrund hoher Rechnungen oder Nachzahlungen eine Energiesperre drohte oder bereits ausgesprochen worden war, sollte damit finanzielle Unterstützung gewährt werden. Die Inanspruchnahme des Fonds war jedoch an bestimmte Bedingungen geknüpft. So durften Antragsteller keine anderen Sozialleistungen wie Sozialhilfe, Grundsicherung, Wohngeld oder Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz beziehen. (Stern, 10.11.2024)
Die geringe Inanspruchnahme des Fonds wirft Fragen auf. Mögliche Erklärungen könnten die strengen Voraussetzungen für den Bezug der Leistungen sein, aber auch eine mangelnde Kenntnis der Betroffenen über die Existenz des Hilfsangebots. Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen hatte bereits im März 2024 auf den Härtefallfonds hingewiesen und über die Antragstellung informiert. (Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen, 22.03.2024)
Die Thüringer Landesregierung hatte im Rahmen ihrer Maßnahmen zur Bewältigung der Energiekostenkrise auch auf weitere Informations- und Beratungsangebote für Verbraucher verwiesen, darunter die Verbraucherzentralen und Schuldnerberatungsstellen. (Thüringer Ministerium für Justiz, 22.11.2022)
Weitere Meldungen zum Thema finden sich unter anderem bei der Mitteldeutschen Zeitung, die über die geringe Nutzung des Nothilfefonds, aber auch über andere Themen wie die Luftqualität in Sachsen-Anhalt und den Einsatz von Datenträgerspürhunden berichtet. (MZ, 10.11.2024, MZ, 10.11.2024, MZ, 10.11.2024)
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