Im Januar dieses Jahres sorgten bundesweite Demonstrationen von Landwirten für erhebliche Verkehrsbehinderungen. Wie die Zeit (Zeit Online, 12.11.2024) berichtet, steht nun ein Autofahrer wegen eines Vorfalls im Zusammenhang mit einem dieser Proteste vor Gericht. Ihm wird versuchter Totschlag vorgeworfen.
Der Prozess gegen den 46-jährigen Mann begann am Dienstag vor dem Landgericht Oldenburg. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, am 8. Januar einen Landwirt bei einer Demonstration auf der Bundesstraße 72 nahe Friesoythe im Landkreis Cloppenburg angefahren zu haben. Der Vorfall ereignete sich während einer Trecker-Blockade, die der Autofahrer offenbar zu durchbrechen versuchte. Dabei soll er den 35-jährigen Landwirt erfasst und diesen mehrere Meter über den Asphalt geschleift haben. Laut Anklage nahm er den Tod des Landwirts dabei billigend in Kauf.
Nach dem Vorfall flüchtete der Beschuldigte vom Unfallort, wurde jedoch später von der Polizei gestellt und festgenommen. Wie das Gericht mitteilte, saß er zwischenzeitlich in Untersuchungshaft, befindet sich aktuell aber wieder auf freiem Fuß. Ein Urteil in dem Fall wird Mitte Dezember erwartet.
Die Demonstrationen der Landwirte im Januar richteten sich gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung. Wie buten un binnen (buten un binnen, 03.02.2024) berichtete, kam es im Zuge der Proteste auch in Bremerhaven zu Eskalationen, bei denen Demonstranten versuchten, Polizeiabsperrungen zu durchbrechen. Auch in anderen Teilen Deutschlands führten die Blockaden zu teils erheblichen Verkehrsbehinderungen.
Der Vorfall in Friesoythe wirft ein Schlaglicht auf die Spannungen, die im Zusammenhang mit den Demonstrationen entstanden. Während die Landwirte ihrem Unmut über die ihrer Meinung nach unzureichende Unterstützung durch die Politik Luft machten, fühlten sich viele Verkehrsteilnehmer durch die Blockaden beeinträchtigt. Der Prozess in Oldenburg wird nun klären müssen, inwieweit der Angeklagte für seine Handlungen verantwortlich zu machen ist und welche Konsequenzen er dafür tragen muss.
Die Berichterstattung über den Prozess stützt sich unter anderem auf die folgenden Quellen:
