Die Bildung der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen stellte sich als ein komplexer Prozess dar, der von intensiven Verhandlungen und politischen Manövern geprägt war. Nach einer Dauer von etwas mehr als neun Wochen wurden die 27 Kommissare ernannt, was im Vergleich zu früheren Amtszeiten relativ zügig vonstatten ging. Von der Leyen selbst bezeichnete diese Phase als eine Zeit der „intensiven Wochen der Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten“, was auf die Herausforderungen hinweist, mit denen sie konfrontiert war, um die unterschiedlichen Interessen der Mitgliedstaaten zu berücksichtigen.
Ein zentrales Thema während der Verhandlungen war die Zuteilung der Ressorts. Viele Mitgliedstaaten hatten klare Vorstellungen davon, welche Ämter ihre Kandidaten übernehmen sollten, insbesondere im Hinblick auf wirtschaftliche Positionen. Von der Leyen stellte fest, dass mehr als zwanzig Mitgliedstaaten ein starkes wirtschaftliches Portfolio wünschten, jedoch nicht genügend Positionen zur Verfügung standen, um diesen Wünschen gerecht zu werden. Dies führte dazu, dass einige Kandidaten ihre Ambitionen aufgeben mussten, was die Verhandlungen zusätzlich erschwerte.
In diesem Kontext war es für von der Leyen entscheidend, sich enger an das Europäische Parlament zu binden, insbesondere an die Christdemokraten. Diese strategische Ausrichtung könnte darauf abzielen, neue Mehrheiten zu schaffen und die Unterstützung für ihre politischen Initiativen zu sichern. Die Christdemokraten, die in der Europäischen Volkspartei (EVP) organisiert sind, scheinen optimistisch zu sein, was die Möglichkeit angeht, ihre Positionen in der neuen Kommission zu stärken.
Die Herausforderungen, vor denen die neue Kommission steht, sind nicht zu unterschätzen. Der Fokus auf wirtschaftliche Themen und die Wettbewerbsfähigkeit wird in der kommenden Amtszeit eine zentrale Rolle spielen, insbesondere im Hinblick auf den Green Deal und die damit verbundenen wirtschaftlichen Transformationen. Von der Leyen hat bereits angekündigt, dass die Zuständigkeiten in der neuen Kommission entsprechend ausgerichtet werden, um diesen Herausforderungen gerecht zu werden.
Ein weiterer Aspekt, der in den Verhandlungen zur Sprache kam, war die Geschlechterverteilung innerhalb der Kommission. Von der Leyen hatte sich ursprünglich für eine ausgewogene Besetzung ausgesprochen, indem sie die Mitgliedstaaten aufforderte, jeweils einen Mann und eine Frau vorzuschlagen. Trotz dieser Bemühungen scheint das Ziel der Geschlechtergleichheit jedoch nicht vollständig erreicht worden zu sein, da die Mehrheit der vorgeschlagenen Kandidaten männlich ist. Dies könnte von der Leyens Position innerhalb der EU und ihre Glaubwürdigkeit in Bezug auf Gleichstellungsfragen beeinträchtigen.
Die Nominierung von Raffaele Fitto, einem Vertreter der rechten italienischen Partei Fratelli d'Italia, als geschäftsführenden Vizepräsidenten der Kommission, hat ebenfalls für Diskussionen gesorgt. Während einige in Brüssel Fitto als gemäßigt und proeuropäisch einschätzen, gibt es auch Bedenken hinsichtlich seiner politischen Zugehörigkeit und der potenziellen Verschiebung nach rechts innerhalb der Kommission. Die Bestätigung der neuen Kommission durch das Europäische Parlament bleibt abzuwarten, und es wird erwartet, dass die Anhörungen der vorgeschlagenen Kommissare im Oktober beginnen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen vor einer Vielzahl von Herausforderungen steht, die sowohl politischer als auch wirtschaftlicher Natur sind. Die Bemühungen, eine Balance zwischen den unterschiedlichen Interessen der Mitgliedstaaten zu finden, während gleichzeitig die Unterstützung des Europäischen Parlaments gesichert werden muss, werden entscheidend für den Erfolg ihrer Amtszeit sein. Die kommenden Monate werden zeigen, inwieweit von der Leyen in der Lage ist, ihre politischen Ziele zu verwirklichen und die EU in eine neue Phase der Zusammenarbeit und des Wachstums zu führen.
Quellen: F.A.Z., F.A.Z., Tagesschau, Neue Presse.
