22.11.2024
Holzdorf Anfrage Doppelt Geplant Rückzug In Koalitionsverhandlungen

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg: BSW zieht Anfrage zu Fliegerhorst Holzdorf zurück

Mitten in den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW in Brandenburg sorgte eine Kleine Anfrage der BSW-Landtagsfraktion zum Fliegerhorst Holzdorf für Irritationen und wurde schließlich zurückgezogen. Wie die "Märkische Oderzeitung" und die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/22/bsw-zieht-anfrage-zu-fliegerhorst-wieder-zurueck) berichteten, begründeten die Fraktionsmitglieder ihren Rückzieher mit einer bereits bestehenden Anfrage der BSW-Bundestagsfraktion zum selben Thema. Der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach erklärte, dass die Landtagsanfrage nach der Bundestagsanfrage obsolet geworden sei.

Die sechs Abgeordneten der BSW-Landtagsfraktion wollten unter anderem von der Landesregierung wissen, wie diese in die Entscheidung der Bundesregierung zum Ausbau des Standortes Schönewalde/Holzdorf und zur Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 eingebunden war. Ein weiterer Punkt der Anfrage betraf die Einschätzung der Landesregierung zur Gefahr von Luftschlägen gegen den Fliegerhorst im Falle eines bewaffneten Konflikts. Der Landtag bestätigte den Rückzug der Anfrage.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW befinden sich im Endspurt. SPD-Generalsekretär David Kolesnyk kommentierte die zurückgezogene Anfrage knapp: „Die Kleine Anfrage gibt es nicht mehr. Mehr braucht man dazu nicht zu sagen.“ Sollte es zu einer Koalition kommen, wäre es denkbar, dass eine SPD-BSW-Regierung die Anfrage der Bundestagsfraktion beantworten müsste.

Der Militärflughafen Schönewalde/Holzdorf, gelegen an der Grenze zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt, soll nach derzeitigen Plänen zu einem der wichtigsten Luftstützpunkte der Bundeswehr ausgebaut werden. Neben der Stationierung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3, mit dem anfliegende Raketen in großer Höhe abgefangen werden sollen, ist Holzdorf auch als Standort für neue schwere Transporthubschrauber der Bundeswehr vorgesehen. Wie der Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/berlin/koalitionsgesprache-bsw-zieht-anfrage-zu-fliegerhorst-wieder-zuruck-12757244.html) berichtet, haben sich SPD und BSW in ihrem Sondierungspapier darauf verständigt, die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und die Bundeswehr an ihren Brandenburger Standorten zu stärken.

Der Ausbau des Fliegerhorstes Holzdorf und die damit verbundenen Investitionen sind auch Gegenstand der Berichterstattung anderer Medien. So hinterfragt das "nd" (https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186501.koalitionsverhandlungen-bsw-in-brandenburg-oeffnet-hintertuer-zur-aufruestung.html) die Haltung des BSW zur Aufrüstung im Kontext der Koalitionsverhandlungen. Die Mitteldeutsche Zeitung (https://www.mz.de/panorama/sechs-betriebe-erhalten-zukunftspreis-brandenburg-2024-3954316) und die Volksstimme (https://www.volksstimme.de/panorama/weihnachten-im-tierpark-eroffnet-lichtzauber-und-eisbahn-3954310) berichten ebenfalls über die zurückgezogene Anfrage. Die Tagesschau (https://www.tagesschau.de/inland/regional/brandenburg/rbb-bsw-hinterfragt-erweiterung-von-bundeswehrstandort-holzdorf-100.html) berichtet über die Kleine Anfrage des BSW im Landtag, in der das Bündnis "Sinn und Zweck der Anschaffung" von geplantem Kriegsgerät am Bundeswehrstandort Holzdorf hinterfragt.

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