Düsseldorf – Die IT-Systeme der nordrhein-westfälischen Justiz stehen erneut in der Kritik. Über 750 Staatsanwälte haben an einer Umfrage des Bundes der Richter und Staatsanwälte NRW teilgenommen und ihren Unmut über die aktuelle Situation deutlich zum Ausdruck gebracht. Wie die Zeit (Zeit Online, 11.11.2024) berichtet, klagen die Befragten über häufige Störungen und Ausfälle, die ihre Arbeit erheblich beeinträchtigen.
Je nach Justizbezirk – Hamm, Düsseldorf oder Köln – gaben 15 bis 25 Prozent der befragten Staatsanwälte an, stündlich mit IT-Problemen konfrontiert zu sein. Noch gravierender ist die Zahl derjenigen, die tägliche Ausfälle beklagen: Hier liegt der Anteil bei 53 bis 57 Prozent. Wöchentliche Probleme mit der IT wurden von 18 bis 24 Prozent der Befragten gemeldet. Die Folgen dieser technischen Schwierigkeiten sind deutlich spürbar: 59 bis 66 Prozent der Staatsanwälte fühlen sich in ihrer Arbeit erheblich negativ beeinträchtigt, 15 bis 30 Prozent sogar sehr umfassend. Lediglich eine Minderheit von 11 bis 19 Prozent gab an, nur geringfügig von den IT-Problemen betroffen zu sein.
Der Hauptstaatsanwaltsrat Nordrhein-Westfalen hatte die Studie initiiert. Prof. Gerd Hamme, Landesvorsitzender des Richterbundes, kommentierte die Ergebnisse mit deutlichen Worten: „Die Beschäftigten der Justiz sind entnervt und frustriert, die Funktionsfähigkeit der Dritten Staatsgewalt wird gefährdet.“ Er betonte, dass die Störungen und Einschränkungen nicht nur die Staatsanwaltschaften, sondern auch die Gerichte in Nordrhein-Westfalen betreffen.
Die Unzufriedenheit mit dem Rechenzentrum der Justiz spiegelt sich auch in den Schulnoten wider, die die Befragten vergaben. 54 bis 68 Prozent bewerteten die Leistung mit „mangelhaft“ oder „ungenügend“. Die Note „sehr gut“ wurde von keinem der Teilnehmer vergeben. Einzig die elektronische Akte schnitt in der Bewertung deutlich besser ab.
Das NRW-Justizministerium räumte die bestehenden Probleme ein und versicherte, dass an einer Lösung gearbeitet werde. Der zentrale IT-Dienstleister der Justiz und die beteiligten IT-Fachunternehmen seien mit der Stabilisierung der Softwareanwendungen beauftragt. Nach einer Erweiterung der Server-Infrastruktur werde zeitnah eine Verbesserung der Situation, zumindest im Hinblick auf die Software Outlook, erwartet.
Quellen:
- Borkener Zeitung, 11.11.2024
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