Trotz der hohen Verluste in den Unterhauswahlen will der japanische Ministerpräsident Shigeru Ishiba offensichtlich im Amt bleiben. Auf einer Pressekonferenz in Tokio stellte sich Ishiba als Bewahrer der Stabilität für Japan dar. Das Land dürfe sich keinen Moment der Stagnation leisten, sagte er. Er wolle Japan beschützen, indem er für stabile Verhältnisse sorge. Das sei seine Form, die Verantwortung für das Wahlergebnis zu übernehmen.
Wie die F.A.Z. berichtet, hat die bisherige Regierungskoalition ihre Mehrheit im Parlament verloren. Ministerpräsident Shigeru Ishiba muss nun eine neue Koalition schmieden. Doch das wird schwierig.
Die Zeitung „Die Zeit“ berichtete, dass die Regierungskoalition aus der Liberaldemokratischen Partei (LDP) und dem Juniorpartner Komeito nach dem vorläufigen Ergebnis der Wahl zusammen auf 215 Sitze kommt – ein deutlicher Rückgang gegenüber der Mehrheit von 279 Sitzen, die sie zuvor hatte. Es ist das schlechteste Ergebnis der Liberaldemokraten, seit sie 2009 kurzzeitig die Macht verloren.
Die Wähler straften Ishibas Partei offenbar wegen eines Finanzierungsskandals und der Inflation ab. „Ich denke, dass diese Ergebnisse die Folge eines schonungslosen Urteils über die LDP sind … das aus verschiedenen Faktoren resultiert“, sagte Shinjiro Koizumi, der Wahlkampfleiter der LDP, gegenüber NHK.
Ishiba hatte den Urnengang unmittelbar nach seiner Wahl zum Parteivorsitzenden im vergangenen Monat angesetzt. Er hatte die Hoffnung, Rückhalt für sein Amt als Ministerpräsident zu bekommen. Sein Vorgänger Fumio Kishida war zurückgetreten, nachdem er in Umfragen die Unterstützung für seine Politik aufgrund der Verärgerung über die hohe Inflation und eines Skandals um nicht erfasste Spenden an Abgeordnete verloren hatte.
Die LDP prägte als Regierungspartei Japan nach dem Zweiten Weltkrieg und verfügte lange über eine absolute Mehrheit im Parlament. Seitdem war sie nur zwei Mal zwischenzeitlich in der Opposition, von 1993 und von 2009 an. Seit 2012 war sie wieder Teil der Regierung.
Die sich nun abzeichnenden schwierigen Koalitionsgespräche könnten die Märkte in Aufruhr versetzen und damit auch der Bank of Japan (BoJ) Schwierigkeiten bereiten. Denn Ishiba muss möglicherweise einen Koalitionspartner wählen, der die Beibehaltung von Zinssätzen nahe Null befürwortet, während die Zentralbank diese schrittweise anheben will.
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