Die Nominierung von Robert F. Kennedy Jr. zum Gesundheitsminister durch den designierten US-Präsidenten Donald Trump hat für erhebliche Kontroversen gesorgt, wie unter anderem die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/15/impfgegner-als-gesundheitsminister-neuer-trump-aufreger) berichtet. Die Personalentscheidung wird von Demokraten und Gesundheitsexperten mit großer Besorgnis betrachtet, während sich Republikaner bisher mit öffentlichen Reaktionen zurückhalten.
Kennedy Jr., der sich zuvor als parteiloser Präsidentschaftskandidat beworben hatte, ist ein bekannter Impfgegner und hat in der Vergangenheit Verschwörungstheorien verbreitet. Diese Positionen stehen im starken Kontrast zum wissenschaftlichen Konsens über die Sicherheit und Wirksamkeit von Impfungen. Wie die dpa meldet, reagierten Demokraten schockiert auf die Nominierung, während Gesundheitsexperten Alarm schlugen.
Trumps Entscheidung, Kennedy Jr. zu nominieren, folgt auf eine Reihe weiterer unkonventioneller Personalentscheidungen. So plant er, den Fox-News-Moderator Pete Hegseth zum Verteidigungsminister und den ultraradikalen Ex-Kongressabgeordneten Matt Gaetz zum Justizminister zu ernennen. Diese Nominierungen haben selbst innerhalb der Republikanischen Partei für Verwunderung gesorgt.
Kennedy Jr. hatte seine Präsidentschaftskandidatur, die von Beginn an als aussichtslos galt, zurückgezogen und sich dem Trump-Lager angeschlossen. Trump hatte bereits im Wahlkampf angedeutet, Kennedy Jr. eine Rolle im Gesundheitswesen zu geben, jedoch blieb die genaue Position unklar. Trotz vorheriger Dementis aus Trumps Übergangsteam, wie die Süddeutsche Zeitung (https://www.sueddeutsche.de/politik/kuenftige-us-regierung-impfgegner-als-gesundheitsminister-neuer-trump-aufreger-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241115-930-289287) berichtet, wurde Kennedy Jr. nun für den Posten des Gesundheitsministers nominiert.
Der 70-jährige Kennedy Jr. stammt aus der bekannten Kennedy-Familie und ist der Neffe des ehemaligen Präsidenten John F. Kennedy. Er war lange Zeit Mitglied der Demokratischen Partei, hat sich aber in den letzten Jahren von ihr entfernt. Seine Ansichten zu Impfungen und seine Kontakte zu rechtsextremen Politikern haben ihm Kritik von Demokraten und Mitgliedern seiner eigenen Familie eingebracht.
Trump plant außerdem, mehrere Anwälte, die ihn in seinen jüngsten Strafverfahren vertreten haben, mit hochrangigen Regierungsposten zu betrauen. Auch Doug Collins, ein ehemaliger Kongressabgeordneter, der Trump in seinem ersten Amtsenthebungsverfahren verteidigte, soll einen Ministerposten erhalten.
Die Nominierungen für die Ministerposten müssen vom Senat bestätigt werden. Es ist jedoch unklar, ob der Senat, in dem die Republikaner die Mehrheit haben, alle von Trump vorgeschlagenen Kandidaten bestätigen wird. Trump hat bereits Druck auf seine Parteikollegen im Senat ausgeübt, das Bestätigungsverfahren zu beschleunigen.
Quellen:
