Deutschland und andere NATO-Staaten wollen die Rüstungsproduktion in der Ukraine stärken, wie Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach einem Treffen mit Verteidigungsministern aus Frankreich, Großbritannien, Polen und Italien am Montag bekannt gab. Wie die F.A.Z. berichtet, sollen die Zinseinkünfte aus eingefrorenem russischen Vermögen in einem ersten Schritt zur Finanzierung dieser Initiative verwendet werden. Zu den geplanten Maßnahmen gehören die Förderung der Entwicklung und Beschaffung von KI-gesteuerten Drohnen sowie die Ausweitung der Zusammenarbeit bei der Munitionsproduktion. Pistorius betonte die internationale Dimension des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und verwies auf die Präsenz von 10.000 nordkoreanischen Soldaten sowie den Einsatz russischer Mittelstreckenraketen als Eskalationsstufen.
Ukrainische Medien berichten von einem Angriff auf den russischen Militärflughafen Kursk-Wostotschny mit ATACMS-Raketen. Es wäre der zweite Einsatz dieser US-amerikanischen Raketen gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet, seit Washington der Ukraine die Nutzung weitreichender Waffen gegen militärische Objekte in Russland gestattet hat. Weder die Ukraine noch Russland haben den Angriff bisher bestätigt.
Der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Rob Bauer, appelliert an Unternehmen, sich auf ein Kriegsszenario vorzubereiten und ihre Produktions- und Vertriebslinien anzupassen, um Erpressungen durch Länder wie Russland und China zu widerstehen. Er betont die Bedeutung der Sicherstellung der Lieferfähigkeit wichtiger Güter und Dienstleistungen als Teil der Abschreckungsstrategie. Bauer verweist auf die zunehmende Zahl von Sabotageakten, insbesondere im Bereich der Energieversorgung in Europa.
Großbritannien hat Sanktionen gegen 30 Schiffe der sogenannten russischen "Schattenflotte" verhängt, die für den Transport von Öl und Ölprodukten im Wert von mehreren Milliarden Pfund verantwortlich sind. Auch die beteiligten Versicherer wurden ins Visier genommen. Die britische Regierung wirft Russland vor, den westlichen Preisdeckel für russische Ölexporte durch den Einsatz von Schiffen zu umgehen, die nicht in westlicher Hand sind oder von westlichen Versicherungen abgedeckt werden.
Laut einer Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr ist die Verteidigungsbereitschaft in Deutschland gestiegen. 61 Prozent der befragten Männer unter 50 Jahren gaben an, bereit zu sein, Deutschland im Falle eines Angriffs mit der Waffe zu verteidigen. Im Jahr 2021 lag dieser Wert noch bei 52 Prozent. Die Unterstützung für militärische Hilfe an die Ukraine ist ebenfalls leicht gestiegen.
Papst Franziskus zog einen Vergleich zwischen dem Krieg in der Ukraine und dem Konflikt im Nahen Osten und betonte die Notwendigkeit von Dialog und diplomatischen Lösungen. Er kritisierte Länder, die vom Frieden sprechen, aber gleichzeitig in Waffen investieren.
Experten berichten, dass Nordkorea eine seiner Fabriken für den Bau von Raketen ausbaut. Ein russischer Staatsbürger wurde wegen angeblicher Weitergabe eines Videos an ukrainische Geheimdienste zu 14 Jahren Haft verurteilt. Berichten zufolge verstärkt Russland seine Truppen mit Söldnern der Huthi-Miliz aus dem Jemen.
Quellen:
- https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/ukraine-liveticker-nato-staaten-wollen-ruestungsproduktion-in-der-ukraine-staerken-faz-19030454.html
- https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-montag-438.html
- https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/ukraine-russland-konflikt-blog-100.html
- https://www.ard-text.de/mobil/152
- https://www.zeit.de/politik/ausland/ukraine-krieg-news-liveblog
- https://www.nzz.ch/international/krieg-in-der-ukraine-die-neusten-entwicklungen-ld.1613540
- https://www.lpb-bw.de/chronik-ukrainekonflikt