24.11.2024
Naturschutzmittel in Sachsen-Anhalt: BUND fordert Kurswechsel im Landeshaushalt

BUND drängt auf mehr Naturschutz im Landeshaushalt Sachsen-Anhalts

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) appelliert an das Umweltministerium Sachsen-Anhalts, im Landeshaushalt 2025/2026 stärker den Naturschutz zu berücksichtigen. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/24/bund-fordert-umweltministerium-zu-mehr-naturschutz-auf) berichtet, fordert der Verband insbesondere die Wiederaufnahme der Naturschutzförderung, die im aktuellen Haushaltsentwurf gestrichen wurde.

Die Forderung des BUND reiht sich ein in die Besorgnis mehrerer Umwelt- und Naturschutzverbände in Sachsen-Anhalt, die Kürzungen im Doppelhaushalt fürchten. Wie die dpa meldet, haben die Verbände in einem Brief an die Landesregierung Korrekturen am Haushaltsentwurf gefordert. Der BUND kritisiert, dass im aktuellen Entwurf die Fördermittel für Naturschutzvorhaben komplett gestrichen wurden. Dieter Leupold, stellvertretender Landesvorsitzender des BUND, argumentiert, dass angesichts des drastischen Rückgangs der Biodiversität die Anstrengungen im Naturschutz verstärkt und nicht gekürzt werden müssten. Der Doppelhaushalt wird derzeit im Landtag beraten und soll im Februar verabschiedet werden. Die schwarz-rot-gelbe Koalition hat im parlamentarischen Verfahren noch die Möglichkeit, Änderungen am Entwurf vorzunehmen.

In anderen Bundesländern werden unterschiedliche Ansätze zur Förderung des Naturschutzes verfolgt. So vergibt Nordrhein-Westfalen beispielsweise „Umweltschecks“ in Höhe von je 2.000 Euro für bis zu 1.000 Naturschutzprojekte, wie die Landesregierung Nordrhein-Westfalens mitteilt (https://www.land.nrw/pressemitteilung/naturschutz-lohnt-sich-umweltministerium-vergibt-bis-zu-1000-umweltschecks-hoehe). In Thüringen begrüsste der BUND 2003 eine Initiative des Umweltministeriums zum Erhalt der Bergwiesen, forderte aber gleichzeitig eine Ausweitung der Initiative auf alle wertvollen Biotope und eine Erhöhung der Finanzmittel für die Landschaftspflege (https://www.bund-thueringen.de/service/presse/detail/news/bund-begruesst-initiative-des-umweltministeriums-zum-erhalt-der-bergwiesen/). Auf Bundesebene standen im Haushalt 2023 für den Umweltschutz 347,57 Millionen Euro zur Verfügung, wie aus den Dokumenten des Bundestages hervorgeht (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw36-de-umwelt-naturschutz-903646). Im Haushalt 2024 wurden die geplanten Ausgaben für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz auf 2,4 Milliarden Euro festgelegt (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw05-de-umwelt-naturschutz-977668).

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