Nach der Landtagswahl in Thüringen, die vor knapp vier Wochen stattfand, wird intensiv über die möglichen Regierungskoalitionen diskutiert. Der Politikwissenschaftler Torsten Oppelland von der Universität Jena äußerte sich zu den Chancen der von der CDU angestrebten sogenannten Brombeer-Koalition, die aus der CDU, dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD besteht. Er ist der Meinung, dass die 44 Stimmen, die diese Parteien im Landtag zusammen haben, ausreichen könnten, um eine funktionierende Regierung zu bilden.
Oppelland erklärte, dass die Brombeer-Koalition keinen Tolerierungs- oder Duldungsvertrag mit der Linkspartei benötigt. Dies begründet er mit der Tatsache, dass die Linkspartei und die AfD in der Vergangenheit kaum zusammen im Landtag abgestimmt haben. „Weil Linke und AfD kaum jemals im Landtag gemeinsame Sache machen, reichen die 44 Stimmen der Brombeer-Koalition theoretisch“, sagte Oppelland in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Die Gespräche über die Regierungsbildung in Thüringen sind besonders herausfordernd, da die Brombeer-Koalition keine eigene Mehrheit im Landtag hat. Von den 88 Abgeordneten benötigen sie mindestens eine zusätzliche Stimme, um eine stabile Mehrheit zu erreichen. Die AfD hat mit 32 Sitzen die stärkste Fraktion im Landtag, was die Situation weiter kompliziert.
Oppelland wies darauf hin, dass alle Landtagsparteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen haben, was die Verhandlungen über eine mögliche Koalition erschwert. Er betonte, dass die CDU, das BSW und die SPD bei landespolitischen Themen nicht so weit auseinander liegen, insbesondere in Bereichen wie Bildungspolitik und innere Sicherheit.
Ein weiterer wichtiger Punkt in der Diskussion um die Regierungsbildung ist die Haltung der SPD. Der SPD-Vorsitzende Georg Maier hatte erklärt, dass eine Verständigung mit der Linkspartei notwendig sei, um eine stabile Koalition zu bilden. Er stellte jedoch auch klar, dass die SPD sich nicht an einer Koalition beteiligen werde, die wechselnde Mehrheiten mit der AfD in Kauf nimmt. Oppelland widersprach dieser Ansicht und meinte, dass die Brombeer-Koalition auch ohne feste Vereinbarungen mit der Linkspartei funktionieren könnte.
Die politische Landschaft in Thüringen ist durch die unterschiedlichen Positionen der Parteien geprägt. Während die CDU und die SPD traditionell als Mitte-Links und Mitte-Rechts gelten, hat das BSW eine neuere politische Ausrichtung, die von Sahra Wagenknecht geprägt ist. Diese Unterschiede könnten sowohl eine Herausforderung als auch eine Chance für die Bildung einer stabilen Regierung darstellen.
Oppelland sieht die Möglichkeit, dass Gespräche zwischen der CDU und der Linkspartei, die bereits in Bezug auf den Haushalt 2025 stattfinden, zu einer pragmatischen Lösung führen könnten. Diese Gespräche könnten dazu beitragen, eine gemeinsame Basis für die Regierungsbildung zu finden, auch wenn die CDU eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei offiziell ausgeschlossen hat.
Insgesamt bleibt die Situation in Thüringen angespannt. Die Parteien müssen nun sorgfältig abwägen, wie sie ihre Positionen und Interessen in Einklang bringen können, um eine funktionierende Regierung zu bilden. Die nächsten Wochen werden entscheidend sein, um zu sehen, ob die Brombeer-Koalition tatsächlich eine realistische Option darstellt oder ob andere Koalitionsmöglichkeiten in Betracht gezogen werden müssen.
Die politische Analyse von Oppelland zeigt, dass trotz der Herausforderungen, die die aktuelle politische Situation mit sich bringt, Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit bestehen könnten. Die kommenden Sondierungsgespräche werden zeigen, ob die Parteien in der Lage sind, eine gemeinsame Grundlage zu finden, um die politische Stabilität in Thüringen zu gewährleisten.
Quellen: dpa, Zeit Online
