In Grünheide bei Berlin hat die Polizei am Dienstag, den 19. November 2024, ein Protestcamp von Umweltaktivisten gegen die Tesla-Fabrik geräumt. Wie die Polizei mitteilte, erfolgte die Auflösung der Versammlung aufgrund von Verstößen gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Die Räumung gestaltete sich jedoch als zähes Unterfangen, da sich einige Aktivisten in Baumhäusern verschanzt hatten. Wie die Zeit berichtete, befanden sich zum Zeitpunkt der Räumung noch immer einige Waldbesetzer in den Baumhäusern (Zeit Online).
Der Konflikt begann bereits am Montag, als die Gemeinde Grünheide eine Kampfmittelsondierung auf dem Gelände durchführen wollte. Die Aktivisten wurden aufgefordert, das Gebiet vorübergehend zu verlassen, weigerten sich jedoch und kletterten in die Baumhäuser. Die Polizei setzte Höhenretter ein, um die Aktivisten aus den Bäumen zu holen. Der Einsatz zog sich über mehrere Stunden hin.
Die Tesla-Gegner protestieren seit Ende Februar gegen das einzige europäische Werk des US-Elektroautobauers. Die etwa 20 Baumhäuser im Camp waren zu einem Symbol des Widerstands gegen die Fabrik geworden. Die Aktivisten kritisieren die Rodung von Wald für das Werk und die ihrer Ansicht nach drohende Gefährdung des Trinkwassers. Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, wollen die Gegner ihren Protest trotz der Räumung fortsetzen (Frankfurter Rundschau).
Die Polizei argumentierte, dass die Versammlung die Sondierungsarbeiten behindere und wiederholt Straftaten begangen worden seien. Der Tagesspiegel zitiert die Polizei mit den Worten, dass die Versammlung darauf ausgerichtet gewesen sei, weitere Sondierungen zu verhindern (Tagesspiegel). Die Gemeinde Grünheide hatte die Untersuchung des Geländes wegen Kampfmittelverdachts veranlasst. Bereits vor Monaten waren im Zusammenhang mit Untersuchungen auf dem Tesla-Gelände zwei Weltkriegsbomben gefunden und entschärft worden.
Die Auflösung des Protestcamps stieß im Brandenburger Landtag auf Zustimmung. Der SPD-Fraktionschef Daniel Keller betonte, dass es sich bei dem besetzten Waldstück nicht um einen rechtsfreien Raum handle. Der CDU-Fraktionschef Jan Redmann warf den Protestierenden vor, den Pfad der Kooperation verlassen zu haben. Der Spiegel berichtet über die Reaktionen aus dem Landtag (Der Spiegel).
Tesla plant, die Produktion in Grünheide auf eine Million Fahrzeuge pro Jahr zu verdoppeln und die Kapazität der Batteriezellfertigung zu erweitern. Dafür soll ein Güterbahnhof gebaut und Lagerflächen erweitert werden. Für diese Projekte muss Tesla ein Waldstück vom Land Brandenburg kaufen. Die Gespräche dazu laufen noch, wie das Umwelt- und Forstministerium in Potsdam mitteilte. Die taz berichtet über die Ausbaupläne von Tesla (taz). Die Tagesschau berichtet ebenfalls über die Hintergründe des Protestes und die Auflösung des Camps (Tagesschau). Die Süddeutsche Zeitung berichtet ebenfalls über die Räumung und die Reaktionen der Aktivisten (Süddeutsche Zeitung).
