Die Republik Moldau, eingeklemmt zwischen Rumänien und der Ukraine, ist ein Brennglas für russische Desinformationskampagnen. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am 02.11.2024 berichtete, ist das kleine Land im Osten Europas einem massiven Ansturm von Propaganda und manipulierten Nachrichten ausgesetzt. Diese Desinformationskampagnen zielen darauf ab, die pro-europäische Regierung zu destabilisieren und die Annäherung an die EU zu sabotieren.
Ein neu gegründetes „Zentrum für strategische Kommunikation und Bekämpfung von Desinformation“ in Chișinău soll dieser Entwicklung entgegenwirken. Doch wie die FAZ weiter ausführt, befindet sich die Behörde noch im Aufbau. Die Herausforderungen sind immens: Russland investiert massiv in seine hybriden Kriegsführungsmethoden, zu denen neben Desinformation auch finanzielle Unterstützung prorussischer Parteien, Cyberangriffe und wirtschaftlicher Druck gehören.
Die Methoden der russischen Propaganda sind vielfältig. Sie reichen von der Verbreitung von Falschmeldungen über soziale Medien und manipulierten Nachrichtenportalen bis hin zur Ausstrahlung von russischen Fernsehprogrammen, die die Sichtweise des Kremls präsentieren. Wie Merdijana Sadovic, Leiterin des Independent Countering Disinformation Center (ICDC) in Moldau gegenüber internationalepolitik.de erklärte, erreichen diese Programme aufgrund ihrer hohen Produktionsqualität ein breites Publikum und üben so eine subtile Form von Soft Power aus.
Besonders anfällig für russische Propaganda sind die Minderheiten im Land, darunter die russischsprachige Bevölkerung sowie die Bewohner der autonomen Regionen Gagausien und Transnistrien. Dort schüren prorussische Medien Ängste vor einem angeblichen Verlust der Autonomie, einer Überfremdung durch Flüchtlinge oder einer Zwangsrekrutierung in die ukrainische Armee. Diese Narrative finden laut Victoria Dodon, Chefredakteurin des Independent Journalism Center (IJC) in Chișinău, in manipulativen Medienberichten und über soziale Medien weite Verbreitung.
Die EU beobachtet die Situation in Moldau mit Sorge. Wie Euractiv.de berichtet, fordern mehrere EU-Minister zusätzliche Mittel zur Bekämpfung von russischer Desinformation, insbesondere im Vorfeld von Wahlen. Auch die US-Regierung hat Russland vorgeworfen, sich in die inneren Angelegenheiten Moldaus einzumischen und Desinformationskampagnen zu starten, um die pro-westliche Regierung zu stürzen.
Der Kampf gegen Desinformation in Moldau ist ein Kampf um die Zukunft des Landes. Es geht um die Frage, ob sich Moldau in Richtung Europa orientieren oder unter den Einfluss Russlands geraten wird. Die Bemühungen der moldauischen Regierung, ein Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation aufzubauen, sind ein wichtiger Schritt in diesem Kampf. Doch es bedarf weiterer Anstrengungen, sowohl national als auch international, um der russischen Propaganda wirksam entgegenzutreten und die Meinungsfreiheit in Moldau zu schützen.
- FAZ: Russische Desinformation: Gegen Putins Lügen in Moldau - Internationale Politik: Desinformation: Moskaus hybrider Krieg gegen Moldau - Euractiv: Desinformationskampagnen - Tagesschau: Desinformations-Leak erlaubt tiefen Blick in Putins Lügenmaschine - Reporter ohne Grenzen: RSF startet Propaganda Monitor - Handelsblatt: Russische Desinformation: Putins Propagandaoffensive alarmiert Paris
