Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut klargestellt, dass Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Diese Aussage machte er während eines Bürgergesprächs in Niedergörsdorf, Brandenburg, wo er vor rund 200 Gästen sprach. Scholz betonte, dass er trotz des Drucks von verschiedenen Seiten, darunter auch politische Opponenten, an seiner Entscheidung festhalten werde. „Ich werde, obwohl mich viele gedrängt haben, keine Marschflugkörper, die bis nach Moskau reichen, liefern“, erklärte der SPD-Politiker. „Ich kann und werde hier an dieser Stelle versichern: Bei dieser Haltung werde ich auch bleiben“, fügte er hinzu.
Die Taurus-Marschflugkörper sind moderne Präzisionswaffen, die eine Reichweite von bis zu 500 Kilometern haben. Dies bedeutet, dass sie theoretisch in der Lage sind, Ziele tief im russischen Territorium zu erreichen, was in der aktuellen geopolitischen Situation als äußerst heikel angesehen wird. Scholz und seine Regierung befürchten, dass eine Lieferung dieser Waffensysteme Deutschland in einen direkten Konflikt mit Russland verwickeln könnte. „Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein“, sagte Scholz und betonte die Notwendigkeit, eine Eskalation des Konflikts zu vermeiden.
Scholz wies darauf hin, dass die Diskussion über die Taurus-Lieferungen von einer „fehlenden Balance“ geprägt sei. Er äußerte sich irritiert über die anhaltenden Forderungen nach diesen Waffensystemen und betonte, dass die Ukraine derzeit vor allem Munition in verschiedenen Kalibern benötige, nicht jedoch diese speziellen Marschflugkörper. „Was der Ukraine fehlt, ist Munition in allen möglichen Längen und Distanzen, aber nicht entscheidend diese Sache aus Deutschland“, erklärte er.
Der Kanzler sprach auch die Notwendigkeit an, Möglichkeiten für einen Frieden im Kontext des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu prüfen. „Jetzt ist die Zeit auszuloten, welche Möglichkeiten da sind“, sagte er und forderte eine differenzierte Betrachtung der Situation. Scholz kritisierte die Haltung von politischen Gruppierungen, die Friedensverhandlungen als Alternative zur Unterstützung der Ukraine propagieren. Er bezeichnete diese Sichtweise als „naiv“ und stellte klar, dass die Unterstützung für die Ukraine weiterhin notwendig sei.
Die Entscheidung von Scholz, keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, ist nicht nur eine militärische, sondern auch eine politische. In den letzten Monaten gab es innerhalb der Ampelkoalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, unterschiedliche Meinungen zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Während einige Mitglieder der Koalition, insbesondere aus den Reihen der Grünen und der FDP, sich für eine Lieferung der Taurus-Raketen aussprachen, bleibt Scholz bei seiner ablehnenden Haltung.
Die Ukraine hat seit Beginn des Konflikts im Jahr 2014 und insbesondere nach dem großangelegten russischen Angriff im Februar 2022 immer wieder um moderne Waffensysteme gebeten, um ihre Verteidigungsfähigkeiten zu stärken. Die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern wurde als Möglichkeit betrachtet, um die ukrainischen Streitkräfte in ihrer Auseinandersetzung mit den russischen Truppen zu unterstützen. Doch Scholz und seine Regierung sehen die potenziellen Risiken einer solchen Entscheidung als zu hoch an.
Die Diskussion um die Taurus-Lieferungen ist Teil eines größeren Kontextes, in dem verschiedene europäische Länder ihre militärische Unterstützung für die Ukraine ausweiten oder anpassen. Während einige Länder, wie Großbritannien und Frankreich, bereits moderne Waffensysteme in die Ukraine geliefert haben, verfolgt Deutschland einen vorsichtigeren Ansatz. Scholz betonte, dass es wichtig sei, die Verantwortung gegenüber den Bürgern und die Vermeidung einer Eskalation des Konflikts im Blick zu behalten.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, sowohl militärische als auch politische Dimensionen hat. Die Debatte über Waffenlieferungen bleibt ein zentrales Thema in der deutschen Politik, insbesondere im Kontext des Ukraine-Kriegs. Scholz' klare Ansage könnte sowohl als Signal an die Ukraine als auch an die internationalen Partner verstanden werden, dass Deutschland eine verantwortungsvolle und zurückhaltende Rolle in diesem Konflikt einnehmen möchte.
Quellen: Zeit Online, Tagesspiegel, Spiegel.
