Der Öl- und Gaskonzern Shell ist nicht verpflichtet, seinen CO2-Ausstoß drastisch zu senken. Ein Gericht in Den Haag hat eine entsprechende Klimaklage von Umweltschützern abgewiesen und damit ein Urteil der ersten Instanz aufgehoben. Wie die dpa berichtet, hob das Zivilgericht das vorherige Urteil auf, welches Shell zu einer deutlichen Reduzierung seiner Emissionen verpflichtet hatte (Quelle: faz.net).
Die Klage war 2018 von der niederländischen Umweltschutzorganisation Milieudefensie eingereicht worden, als Shell noch teilweise ein niederländisches Unternehmen war. Die Kläger argumentierten, Shell trage Verantwortung für Klimaschäden durch den Ausstoß von Treibhausgasen. Das Gericht in Den Haag sah diese Argumentation jedoch nicht als ausreichend an, um den Konzern zu einer Reduktion seiner CO2-Emissionen zu zwingen. Die FAZ berichtet, dass das Gericht die Klage abgewiesen hat (faz.net).
Dieses Urteil hat weitreichende Folgen für die Klimabewegung und die Möglichkeiten, Unternehmen für ihre Rolle im Klimawandel zur Verantwortung zu ziehen. Es stellt die Frage nach der rechtlichen Durchsetzbarkeit von Klimaschutzmaßnahmen gegen große Konzerne. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, wurde das historische Klimaurteil gegen Shell gekippt (sueddeutsche.de).
Die Entscheidung des Gerichts in Den Haag wird von Umweltschützern als Rückschlag im Kampf gegen den Klimawandel gewertet. Sie sehen die Notwendigkeit, weitere rechtliche Schritte zu prüfen, um Unternehmen zu einem nachhaltigeren Handeln zu bewegen. Die Debatte um die Verantwortung von Unternehmen für den Klimawandel wird durch dieses Urteil weiter an Fahrt gewinnen. Der Tagesspiegel betont, dass Shell nun doch nicht seinen CO₂-Ausstoß stark reduzieren muss (tagesspiegel.de).
Die NZZ berichtet, dass das Berufungsgericht in Den Haag das gesamte Urteil mit der Begründung zurückwies, Shell sei bereits auf dem Weg, die geforderten Ziele für seine eigenen Emissionen zu erreichen (nzz.ch). Dies wirft die Frage auf, inwieweit die selbstgesteckten Ziele von Unternehmen ausreichend sind, um den Herausforderungen des Klimawandels gerecht zu werden.
Weitere Quellen:
- stern.de - web.de - ksta.de - rp-online.de
