Auf dem CSU-Parteitag in Augsburg hat Parteichef Markus Söder erneut eine mögliche Koalition mit den Grünen auf Bundesebene abgelehnt. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, sagte Söder: "Nein zu Schwarz-Grün für die CSU". Er warnte davor, dass die Union mit einer solchen Koalition deutlich unter 30 Prozent der Stimmen fallen würde. "Natürlich reden wir mit allen - aber koalieren ist etwas anderes", so Söder. Die Grünen seien zwar ein wichtiger Bestandteil der Demokratie, er sehe sie aber in der Opposition und nicht in der Regierung.
Ebenso deutlich sprach sich Söder gegen eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. Auf Landesebene wolle man sich nicht einmischen, aber auf Bundesebene gelte "eigentlich eine Unvereinbarkeit mit diesem alten Sozialistenclub", so Söder. Seiner Meinung nach sitze der russische Präsident Wladimir Putin beim BSW "mit am Tisch".
Zur AfD sagte Söder, diese müsse man mit einer anderen Politik schwächen und überflüssig machen. Ein Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte er mit den Worten ab, man dürfe Täter nicht zu Opfern machen.
Quelle: dpa
