Nach Ampel-Aus: Unruhe in der SPD bezüglich Kanzlerkandidatur

Die SPD ringt weiterhin mit der Frage, wer die Partei als Kanzlerkandidat in die Bundestagsneuwahl am 23. Februar führen soll. Wie die FAZ berichtet, traf sich die engere Parteiführung am Dienstagabend zu einer gut anderthalbstündigen Beratung. Aus Parteikreisen verlautete, es habe sich um ein reguläres Treffen gehandelt, bei dem organisatorische Fragen zur Bundestagswahl im Vordergrund standen. Dennoch dürfte die Kanzlerkandidatur ein zentrales Thema gewesen sein. Die FAZ deutet an, dass die Parteivorsitzenden, der Generalsekretär und die stellvertretenden Parteivorsitzenden sich ihrer Verantwortung in dieser Frage bewusst seien. Bundeskanzler Olaf Scholz nahm an dem Treffen nicht teil, da er vom G-20-Gipfel in Brasilien zurück nach Deutschland reiste. Der Kreis der Teilnehmer der Schalte bestand mehrheitlich aus Scholz-Unterstützern. Eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur wurde in der informellen Runde nicht erwartet, auch aufgrund der Abwesenheit des Kanzlers. Der Druck auf die Parteiführung, zeitnah eine Entscheidung zu treffen, wächst jedoch. Scholz selbst bekräftigte in mehreren Fernsehinterviews in Rio de Janeiro, gemeinsam mit der SPD die Bundestagswahl gewinnen zu wollen. So betonte er laut FAZ in einer Pressekonferenz nach dem G20-Gipfel: „Wir wollen gemeinsam erfolgreich sein. Gemeinsam, ich und die SPD.“ Auf die Frage nach seinen Chancen als Kanzlerkandidat ging er jedoch nicht direkt ein. Er erklärte lediglich, die öffentliche Diskussion über die Kandidatenfrage sei angesichts der Lage normal. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mahnte die SPD, den öffentlichen Streit der Union um die Kanzlerkandidatur im Jahr 2021 nicht zu wiederholen. „Meine Partei ist klug genug, aus den Fehlern von Herrn Söder und Herrn Laschet aus dem letzten Bundestagswahlkampf zu lernen“, sagte Heil laut FAZ in Bedburg bei Köln. Er betonte, dass das Treffen der SPD-Führung am Abend keine Krisensitzung sei, sondern eine reguläre Besprechung zur Wahlvorbereitung. Gleichzeitig unterstrich er die Notwendigkeit, personell und inhaltlich für die Wahl aufgestellt zu sein. Aktuelle Umfragen zeichnen ein düsteres Bild für die SPD. Sowohl Forsa als auch Allensbach sehen die Partei laut FAZ bei 15 Prozent, während die Union bei 33 bzw. 36 Prozent liegt. Diese Ergebnisse verstärken die Unruhe in der Partei und die Sorge vieler Abgeordneter um ihren Wiedereinzug in den Bundestag. Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel äußerte sich kritisch über Scholz und die Parteiführung. Auf X schrieb er, der Widerstand gegen ein „Weiter-so“ mit Scholz wachse an der Basis. Er forderte „mutige politische Führung“ und warnte vor einem Absturz der SPD unter 15 Prozent. Altkanzler Gerhard Schröder hingegen verteidigte Scholz in der Süddeutschen Zeitung und kritisierte die Debatte über einen Austausch des Kanzlers. Auch die mächtigsten Strömungen innerhalb der SPD halten die K-Frage laut FAZ weiter für offen. Wiebke Esdar, Sprecherin der Parlamentarischen Linken, und Dirk Wiese vom Seeheimer Kreis betonten, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur liege bei den Parteigremien. Sie räumten eine Debatte über die beste Wahlkampfaufstellung ein und verwiesen auf den Zuspruch für Boris Pistorius. Quellen: - FAZ: https://www.faz.net/aktuell/politik/liveticker-zum-ampel-aus-heil-werden-es-nicht-wie-die-union-mit-laschet-und-soeder-machen-faz-110093143.html - ZDF: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/liveblog-ampel-krise-lindner-scholz-habeck-100.html - newstral: https://newstral.com/de/article/de/1260369120/liveblog-zum-ampel-aus-heil-werden-es-nicht-wie-die-union-mit-laschet-und-s%C3%B6der-machen - boerse.de: https://www.boerse.de/nachrichten/Heil-Nicht-den-Fehler-von-Laschet-und-Soeder-machen/36719760 - BILD: https://www.bild.de/politik/inland/regierungskrise-in-deutschland-showdown-um-die-ampel-macht-67288f86ebdb8724738e8224 - RTL: https://www.rtl.de/news/widerstand-gegen-ein-weiter-so-doch-nicht-scholz-als-spd-kanzlerkandidat-id1921425.html - Merkur: https://www.merkur.de/politik/soeders-erste-rede-im-bundestag-bei-scholz-regierungserklaerung-zr-93407486.html