Die Verhandlungen für eine sogenannte "Brombeer-Koalition" aus CDU, BSW und SPD in Thüringen schreiten voran und gehen nun in die entscheidende Phase. Wie die Zeit berichtet, sollen auf Grundlage der bis zum 4. November erarbeiteten Papiere die ersten Arbeitsgruppen zu inhaltlichen Gesprächen zusammenkommen. Ein Sprecher der SPD-Landtagsfraktion bestätigte, dass voraussichtlich ab Dienstag die Detailverhandlungen beginnen. Ob sich alle sieben geplanten Arbeitsgruppen bereits am Dienstag treffen oder ob einige erst später in der Woche starten, ist derzeit noch offen.
Dem vorausgegangen waren intensive Sondierungsgespräche, die bereits vor etwa zweieinhalb Wochen in einem Sondierungspapier mündeten. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hatte das BSW jedoch Nachverhandlungen zu seinen außenpolitischen Forderungen gefordert, was den Prozess zwischenzeitlich ins Stocken brachte. Am vergangenen Montag verkündeten die potenziellen Koalitionspartner dann einen Kompromiss in der Friedensfrage, der als Präambel für einen möglichen Koalitionsvertrag dienen soll. Der MDR berichtete, dass tags darauf erste Gespräche zur Regierungsbildung begannen, die sich zunächst auf organisatorische Fragen konzentrierten.
Die Einigung auf den Friedenskompromiss stieß jedoch auf Kritik aus der BSW-Bundesspitze. Wie die Tagesschau berichtet, kam der BSW-Landesverband am Samstag zu einem Mitgliedertreffen zusammen. Im Anschluss kündigte Landeschefin Katja Wolf an, die Positionen zu Krieg und Frieden in den Koalitionsverhandlungen "weiter schärfen" zu wollen. Diese Äußerungen sorgten für zusätzliche Spannung, insbesondere da Thüringens SPD-Chef Georg Maier Nachverhandlungen zu friedenspolitischen Fragen ablehnte. "Ich sehe da keinen Spielraum", sagte er dem "Freien Wort", wie die Zeit berichtete.
Die Verhandlungen gestalten sich somit weiterhin schwierig. Die Deutsche Wirtschafts Nachrichten betonte, dass die drei Parteien trotz der Kritik von Sahra Wagenknecht an der Thüringer Einigung die Gespräche fortsetzen. Die Einigung in Thüringen unterscheidet sich von der in Brandenburg, wo SPD und BSW die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland kritisch sehen. In Thüringen wird lediglich anerkannt, dass viele Menschen die Stationierung kritisch sehen oder ablehnen.
Die Ausgangslage in Thüringen ist kompliziert: CDU, BSW und SPD verfügen zusammen nur über die Hälfte der Sitze im Landtag. Für eine Mehrheit ist also mindestens eine Stimme aus der Opposition nötig. Da alle Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließen und die CDU zudem eine Koalition mit der Linken ablehnt, bleibt die Brombeer-Koalition die wahrscheinlichste Option. Alternativ käme eine Minderheitsregierung der CDU, möglicherweise mit der SPD, in Frage, die jedoch sowohl die Stimmen des BSW als auch der Linken benötigen würde.
Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die drei Parteien ihre Differenzen überbrücken und eine stabile Regierung bilden können. Die inhaltlichen Verhandlungen dürften angesichts der unterschiedlichen Positionen, insbesondere in der Friedensfrage, eine Herausforderung darstellen.
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