22.12.2024
TikToks Zukunft in den USA Trumps Unsicherheit und der drohende Stichtag

Trumps unentschlossene Haltung gegenüber TikTok

Der gewählte US-Präsident Donald Trump hat sich erneut widersprüchlich zur Zukunft von TikTok in den Vereinigten Staaten geäußert. Laut dpa erklärte er auf der Konferenz „AmericaFest“ in Arizona: „Ich werde anfangen müssen, über TikTok nachzudenken. Vielleicht sollten wir dieses Ding noch eine Weile behalten.“ Diese Aussage steht im Gegensatz zu früheren Bestrebungen seiner Administration, einen Verkauf der App zu erzwingen. Die ZEIT (https://www.zeit.de/news/2024-12/22/trump-sollten-tiktok-vielleicht-noch-eine-weile-behalten) berichtet, Trump führe seinen Wahlerfolg bei jungen Wählern unter anderem auch auf die Videoplattform zurück.

TikTok, das dem chinesischen Unternehmen Bytedance gehört, steht in den USA unter erheblichem Druck. Die US-Regierung befürchtet einen Zugriff der chinesischen Regierung auf Nutzerdaten und die Ausübung politischen Einflusses. Diverse Medien berichten, dass das US-Repräsentantenhaus ein Gesetz verabschiedet hat, welches den Verkauf von TikTok bis zum 19. Januar vorschreibt. Andernfalls droht der App ein Ausschluss aus den App-Stores und der Verlust wichtiger Infrastruktur. Dieses Datum liegt nur einen Tag vor Trumps Amtsantritt.

Trumps Position zu TikTok hat sich im Zeitverlauf verändert. Während seiner ersten Amtszeit versuchte er, den Verkauf der App durchzusetzen. Im Wahlkampf sprach er sich jedoch gegen ein Verbot aus. Die Süddeutsche Zeitung (https://www.sueddeutsche.de/politik/video-app-trump-sollten-tiktok-vielleicht-noch-eine-weile-behalten-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241222-930-325829) berichtet, Trump habe TikTok kürzlich einen „Platz in seinem Herzen“ eingeräumt. Obwohl er das Gesetz nicht direkt außer Kraft setzen kann, wäre unter seiner Regierung das Justizministerium für dessen Umsetzung zuständig.

TikTok spielte eine wichtige Rolle im US-Wahlkampf. Beide Parteien nutzten die Plattform, um die junge Wählerschaft zu erreichen. Obwohl die Mehrheit der jungen Wähler für Kamala Harris stimmte, konnte Trump in dieser Altersgruppe im Vergleich zu 2020 deutlich an Zustimmung gewinnen. Die tagesschau (https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/tiktok-us-gesetz-widerstand-100.html) berichtete bereits im März 2024 über die Pläne der US-Regierung, TikTok zu einem Eigentümerwechsel zu zwingen, und den Widerstand von TikTok dagegen.

Die Zukunft von TikTok in den USA ist weiterhin ungewiss. Trumps neueste Äußerungen legen nahe, dass er ein Verbot möglicherweise nicht befürwortet. Der Ausgang des Verfahrens und die Haltung der neuen Regierung werden ausschlaggebend sein.

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