Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier mutmaßliche Mitglieder der Hamas erhoben. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, wirft die oberste deutsche Anklagebehörde den Männern die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor. Die Männer wurden in Berlin und den Niederlanden festgenommen und befinden sich in Untersuchungshaft. Der Staatsschutzsenat am Kammergericht Berlin muss nun über die Eröffnung eines Prozesses entscheiden.
Wie die Zeit berichtet, sollen die Beschuldigten seit Jahren als Auslandsoperateure für die Hamas tätig gewesen sein und innerhalb der Organisation wichtige Positionen mit direkter Anbindung an die Führungskräfte des militärischen Flügels bekleidet haben. Ein Schwerpunkt ihrer Tätigkeit lag laut Bundesanwaltschaft in der Suche nach Waffendepots der Vereinigung.
Die Hamas soll, so die Bundesanwaltschaft, bereits vor längerer Zeit in verschiedenen europäischen Ländern Erddepots mit Waffen angelegt haben, um diese für potenzielle Anschläge gegen jüdische Einrichtungen in Europa bereitzuhalten. Als mögliche Anschlagsziele habe die Vereinigung unter anderem die israelische Botschaft in Berlin, die US Air Base in Ramstein und das Gebiet um den Tempelhofer Flughafen in Berlin ins Auge gefasst, berichtet der Tagesspiegel.
Einer der Männer soll laut Bundesanwaltschaft im Frühjahr 2019 in Bulgarien ein Depot mit Munition und Schusswaffen angelegt und im Sommer 2019 ein Waffenversteck in Dänemark ausgeräumt haben. Eine aus diesem Versteck stammende Pistole habe er nach Deutschland gebracht. Im August 2023 sei er zur Kontrolle des Depots erneut nach Bulgarien gereist. Zwischen Juni und Dezember 2023 suchten die Angeschuldigten laut der Behörde in wechselnder Besetzung von Berlin aus mehrfach nach einem Waffenversteck in Polen, dessen Lokalisierung ihnen jedoch nicht gelang. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, erfolgte die Festnahme der drei Männer in Berlin und eines weiteren Mannes in Rotterdam im vergangenen Dezember.
Quellen:
- Zeit Online: Extremismus: Bundesanwaltschaft klagt mutmaßliche Hamas-Mitglieder an
- Tagesspiegel: Suche nach Waffendepots: Bundesanwaltschaft klagt mutmaßliche Hamas-Mitglieder an
- Stern: Suche nach Waffendepots: Bundesanwaltschaft klagt mutmaßliche Hamas-Mitglieder an
- Borkener Zeitung: Bundesanwaltschaft klagt mutmaßliche Hamas-Mitglieder an
- Handelsblatt: Cum-Ex-Skandal: Zweites Strafurteil gegen Hanno Berger rechtskräftig
- Handelsblatt: Urteil: Der Zeugenfragebogen muss nicht lückenfrei sein
