Der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon steht möglicherweise vor dem Ende. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) berichtet, hat das israelische Sicherheitskabinett einer von den USA und Frankreich vermittelten Waffenruhe zugestimmt. US-Präsident Joe Biden bestätigte die Vereinbarung und gab bekannt, dass die Waffenruhe in der Nacht zum Mittwoch in Kraft treten soll. In einer gemeinsamen Erklärung mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron betonten die USA und Frankreich ihre Bereitschaft, mit Israel und dem Libanon zusammenzuarbeiten, um die vollständige Umsetzung der Vereinbarung zu gewährleisten.
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu empfahl seinem Kabinett die Annahme des Abkommens und richtete eine Warnung an die Hisbollah bezüglich möglicher Verstöße. Netanjahu betonte laut der Süddeutschen Zeitung (SZ), die Waffenruhe ermögliche es Israel, sich auf die Bedrohung durch den Iran zu konzentrieren, der Armee eine Erholungsphase zu gewähren und die Hamas im Gazastreifen zu isolieren. Die Dauer der Waffenruhe sei abhängig von den Entwicklungen im Libanon, und Israel werde dort zukünftig „völlige militärische Handlungsfreiheit“ haben.
Medienberichten zufolge sieht die Vereinbarung einen Rückzug der israelischen Armee aus dem Südlibanon innerhalb von 60 Tagen vor. Gleichzeitig soll die libanesische Armee an der Grenze stationiert werden, während sich die Hisbollah hinter den Litani-Fluss zurückzieht. Die Frage des israelischen Reaktionsrechts bei Verstößen gegen die Vereinbarung war bis zuletzt strittig und wird Berichten zufolge in einem separaten Dokument zwischen den USA und Israel geregelt. Die USA und Frankreich fungieren als Garantiemächte der Vereinbarung.
Auslöser des Krieges waren Raketenangriffe der Hisbollah auf Nordisrael am 8. Oktober 2023. Die Eskalation im September mit massiven israelischen Luftangriffen auf Ziele im Libanon, bei denen zahlreiche Hisbollah-Anführer, darunter Hassan Nasrallah, getötet wurden, führte zu einer Ausweitung der Raketen- und Drohnenangriffe der Hisbollah auf Israel. Seit Oktober 2023 wurden im Libanon über 3700 Todesopfer beklagt und rund 1,4 Millionen Menschen sind geflohen. In Israel starben 45 Zivilisten und mindestens 73 Soldaten, etwa 60.000 Menschen wurden aus ihren Wohnorten im Norden Israels vertrieben.
Die Tagesschau berichtet über die Warnung des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA vor weiterem Leid im Gazastreifen aufgrund starker Regenfälle. Israels US-Botschafter Herzog äußerte sich zuversichtlich hinsichtlich einer baldigen Waffenruhe im Libanon. Die Bundesanwaltschaft erhob Anklage gegen vier mutmaßliche Hamas-Mitglieder wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Vorbereitungshandlungen für Anschläge in Deutschland.
Die Zeit meldet die Zustimmung des israelischen Sicherheitskabinetts zu einem Waffenruheabkommen mit der Hisbollah im Libanon. Regierungschef Netanjahu kündigte die Zustimmung seiner Regierung an. Trotz der Vereinbarung setzten sowohl das israelische Militär als auch die Hisbollah ihre Angriffe fort, wobei mindestens 23 Menschen im Libanon getötet wurden. Die Vereinbarung könnte einen 60-tägigen Waffenstillstand beinhalten, bei dem sich Israel aus dem Südlibanon zurückzieht und die libanesische Armee im Grenzgebiet stationiert wird.
Auch das ZDF berichtet über die bevorstehende Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah und zitiert optimistische libanesische Regierungsquellen. Die USA vermitteln bei der Waffenruhe.
Die NOZ berichtet über eine von israelischen Bürgern organisierte Untersuchungskommission, die schwere Vorwürfe gegen Regierungschef Netanjahu und andere im Zusammenhang mit dem Hamas-Überraschungsangriff vom Oktober 2023 erhebt.
Quellen: - Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.): https://www.faz.net/aktuell/politik/krieg-in-nahost/liveticker-zum-krieg-in-nahost-medien-israel-will-am-dienstag-waffenruhe-mit-hizbullah-zustimmen-f-a-z-19972506.html - Süddeutsche Zeitung (SZ): https://www.sueddeutsche.de/politik/israel-news-krieg-liveticker-hisbollah-waffenruhe-libanon-netanjahu-sicherheitskabinett-lux.Ddp4twf5uLpiMc7kf3G9op - Tagesschau: https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-montag-208.html - Die Zeit: https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-11/netanjahu-kuendigt-zustimmung-seiner-regierung-zu-waffenruhe-an - ZDF: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/israel-hisbollah-libanon-waffenstillstand-nahost-konflikt-100.html - Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ): https://www.noz.de/deutschland-welt/nahost-krieg/artikel/nahost-krieg-hamas-massaker-vorwuerfe-gegen-netanjahu-45636074
