Am Dienstag, den 17. Dezember 2024, bestätigte das Wahlkollegium Donald Trump als 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtete, dass der Abstimmungsprozess in Maryland begann, wo die Wahlleute für Kamala Harris stimmten, die den Bundesstaat bei der Präsidentschaftswahl am 5. November gewonnen hatte. Im Verlauf des Tages folgten die anderen Bundesstaaten. Insgesamt waren 538 Wahlleute zur Stimmabgabe berechtigt. Wie die "Zeit" berichtet, handelt es sich bei diesem Vorgang üblicherweise um eine Formalie.
Das Ergebnis der Wahlleuteabstimmung entspricht dem Ausgang der Präsidentschaftswahl vom 5. November: 312 Wahlmänner und -frauen für Trump und 226 für Harris. Der Tagesspiegel unterstrich, dass Überraschungen nicht erwartet wurden. Jeder Wahlmann und jede Wahlfrau erhielt einen persönlichen Stimmzettel, der nach der Unterzeichnung an Vizepräsidentin Kamala Harris in ihrer Funktion als Präsidentin des Senats weitergeleitet wurde. Weitere Kopien des Stimmzettels gingen an den jeweiligen Staatssekretär, den Vorsitzenden Richter des zuständigen Bezirksgerichts und das Nationalarchiv in Washington. Die offizielle Bekanntgabe des Endergebnisses erfolgt am 6. Januar im Kongress. Die Amtseinführung des neuen Präsidenten findet zwei Wochen später, am 20. Januar, statt.
Trump hatte die Wahl im November deutlich gegen Harris gewonnen. Er sicherte sich nicht nur die Mehrheit in den entscheidenden Swing States, sondern errang auch die absolute Mehrheit der Wählerstimmen ("Popular Vote"). Dies gelang einem republikanischen Kandidaten seit George W. Bush im Jahr 2004 nicht mehr. Wie diverse Quellen berichten, ist für den Wahlsieg in den USA jedoch nicht der Popular Vote, sondern die Mehrheit im Wahlkollegium ausschlaggebend. Dieses System basiert auf dem "Winner-take-all"-Prinzip, wodurch ein Kandidat auch dann Präsident werden kann, wenn er landesweit weniger Stimmen als sein Gegenkandidat erhalten hat.
Nach der Wahlleuteabstimmung gab Trump in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida eine Pressekonferenz. Dort äußerte er sich zu verschiedenen innen- und außenpolitischen Themen, darunter seine Einwanderungspolitik, der Krieg in der Ukraine und der Nahostkonflikt. Wie der Schwarzwälder Bote berichtet, bekräftigte Trump seine Pläne für Massenabschiebungen und drohte Ländern, die sich weigern, Migranten zurückzunehmen, mit "wirtschaftlich sehr harten" Konsequenzen. Außerdem kündigte er die Fortsetzung des Baus der Grenzmauer zu Mexiko an. In Bezug auf die Ukraine äußerte er sich kritisch zu Präsident Bidens Entscheidung, der Ukraine umfangreiche Waffenlieferungen zu ermöglichen. Die Türkei bezeichnete er als Schlüsselfigur in Syrien und vermied eine klare Positionierung zu möglichen Angriffen auf iranische Atomanlagen.
Bei den parallel zur Präsidentschaftswahl stattfindenden Kongresswahlen konnten die Republikaner sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus die Mehrheit erringen. Dies stärkt Trumps Position zur Umsetzung seiner politischen Agenda. Es bleibt abzuwarten, ob er eng mit führenden Republikanern kooperieren oder seinen bisherigen, eher impulsiven und unabhängigen Kurs beibehalten wird.
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