Nordrhein-Westfalen plant ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Entlastung der Wirtschaft durch Bürokratieabbau. Das Ziel ist es, Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU), von unnötigen administrativen Hürden zu befreien und so deren Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Wie die Zeit berichtet, soll das Paket verschiedene Bereiche umfassen und sowohl auf Vereinfachungen bestehender Vorschriften als auch auf die Vermeidung neuer Bürokratie abzielen (Zeit Online, 12.11.2024).
Die Notwendigkeit zum Handeln ergibt sich aus der Erkenntnis, dass überbordende Bürokratie Zeit und Ressourcen bindet, die Unternehmen anderweitig, beispielsweise für Innovationen oder Investitionen, einsetzen könnten. Auch die ökologische Transformation wird durch bürokratische Hemmnisse erschwert. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat bereits erfolgreich Praxischecks durchgeführt, um Bürokratie im eigenen Zuständigkeitsbereich abzubauen. Dabei wurden in Workshops mit Experten aus der Praxis, wie Unternehmern und Behördenvertretern, konkrete bürokratische Hürden identifiziert und Lösungsansätze entwickelt. Ein Beispiel hierfür ist der Praxischeck zur Errichtung und zum Betrieb von Photovoltaikanlagen, bei dem über 50 Hindernisse identifiziert wurden (BMWK, Bürokratieabbau).
Das NRW-Maßnahmenpaket soll sich an den Erfahrungen des BMWK orientieren und ebenfalls auf eine praxisnahe Vorgehensweise setzen. Geplant sind unter anderem die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen, die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und die Reduzierung von Berichtspflichten. Auch eine bessere Abstimmung zwischen den verschiedenen Behörden soll dazu beitragen, Doppelstrukturen und unnötige Schnittstellen zu vermeiden.
Ein wichtiger Aspekt des Maßnahmenpakets ist die frühzeitige Einbindung der Wirtschaft. Durch den Dialog mit Unternehmen sollen die geplanten Maßnahmen auf ihre Praxistauglichkeit geprüft und gegebenenfalls angepasst werden. So soll sichergestellt werden, dass die Entlastungen tatsächlich bei den Unternehmen ankommen und spürbare Verbesserungen bewirken.
Neben den direkten Entlastungseffekten erhofft sich die Landesregierung von dem Bürokratieabbau auch positive Impulse für die Wirtschaft insgesamt. Eine schlankere Verwaltung soll das Investitionsklima verbessern und die Attraktivität des Standorts Nordrhein-Westfalen für Unternehmen steigern. Darüber hinaus soll der Bürokratieabbau dazu beitragen, die Transformation der Wirtschaft zu beschleunigen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu fördern.
Die Umsetzung des Maßnahmenpakets soll schrittweise erfolgen und von einem kontinuierlichen Monitoring begleitet werden. So soll sichergestellt werden, dass die angestrebten Ziele erreicht werden und die Bürokratiebelastung für die Wirtschaft nachhaltig reduziert wird.
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