19.10.2024
Julian Assanges Schicksal: Entscheidende Phase im Auslieferungsdrama
Die Zukunft des WikiLeaks-Gründers Julian Assange steht einmal mehr auf der Kippe, während in London die womöglich letzte Anhörung zur Auslieferung an die USA begonnen hat. Eine Entscheidung, die weit über den Einzelfall hinaus Bedeutung hat. Seit fast fünf Jahren befindet sich Assange im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Der gebürtige Australier und Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks sieht sich einem juristischen Tauziehen ausgesetzt, das nunmehr in eine entscheidende Phase tritt. Die Vereinigten Staaten fordern seine Auslieferung, um ihm den Prozess zu machen – ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft. Die US-Justiz wirft Assange vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheime Materialien von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben, wodurch das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht worden sei. Assanges Anwälte halten dem entgegen, dass durch die Veröffentlichungen niemand zu Schaden gekommen ist und betonen seine Rolle als Publizist, der Kriegsverbrechen aufgedeckt habe. Unterstützer sehen in Assange einen Journalisten, der Missstände aufzeigte und an dem nun ein Exempel statuiert werden solle. Die Strafverfolgung gegen ihn wird als Angriff auf die Pressefreiheit gewertet. Sie befürchten, dass ein Präzedenzfall geschaffen wird, der investigativen Journalismus gefährdet und die Veröffentlichung von geheimen Informationen kriminalisiert. Die Ereignisse der letzten Jahre haben die Diskussion um die Pressefreiheit und den Schutz von Whistleblowern neu entfacht. Während Organisationen wie Reporter ohne Grenzen und Amnesty International sowie zahlreiche Journalistenverbände weltweit für Assanges Freilassung plädieren, argumentiert die US-Regierung mit der Notwendigkeit, geheime Informationen zu schützen und die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Neben den juristischen Aspekten spielt auch die politische Dimension eine Rolle. So haben sich inzwischen auch Politiker aus Assanges Heimatland Australien eingeschaltet und appellieren an die US-Regierung, die Strafverfolgung zu beenden. Diese politischen Entwicklungen könnten Einfluss auf den weiteren Verlauf des Falls haben. Assange selbst konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht persönlich an der Anhörung teilnehmen. Seine Ehefrau Stella ist zu den Anhörungen erschienen und hat sich vor Gericht und in öffentlichen Statements für die Freilassung ihres Mannes stark gemacht. Sie befürchtet, dass die psychische und physische Gesundheit ihres Mannes durch die Haftbedingungen und die Aussicht auf eine Auslieferung stark beeinträchtigt ist. Für den Fall einer Ablehnung seines Berufungsantrags in London bleibt Assange nur noch der Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dort würde sein Team umgehend einen Antrag auf einstweilige Verfügung stellen, um eine sofortige Auslieferung zu verhindern. Die Anhörungen sind von Protesten begleitet worden. Unterstützer versammelten sich vor dem Gerichtsgebäude und forderten mit Plakaten und Sprechchören Assanges Freilassung. Die Entscheidung des High Court wird mit Spannung erwartet und dürfte weitreichende Konsequenzen für die internationale Rechtsprechung, den Schutz von Whistleblowern und die Pressefreiheit haben.
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