Die Bedrohung von Polizeibeamten in Sachsen-Anhalt ist in den letzten Jahren gestiegen. Wie die Zeit am 25. November 2024 berichtete, wurden 2023 insgesamt 171 Fälle von Bedrohung gegen Polizeivollzugsbeamte polizeilich erfasst. Dies stellt einen deutlichen Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren dar: 2022 wurden 117 Fälle registriert, 2021 waren es 96. Auch die Zahl der betroffenen Polizisten stieg von 188 im Jahr 2021 auf 331 im Jahr 2023. Die Polizeiinspektionen Halle (54 Fälle) und Magdeburg (53 Fälle) verzeichneten die meisten Bedrohungen. Besonders auffällig ist die Entwicklung in der Polizeiinspektion Stendal, wo die Anzahl der Bedrohungsfälle von 15 im Jahr 2021 und 2022 auf 41 im Jahr 2023 anstieg.
Nicht nur Polizeibeamte, sondern auch Bedienstete in Justizvollzugsanstalten sind von dieser Entwicklung betroffen. Während die Zahl der Bedrohungen gegen Justizvollzugsbeamte im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr leicht von 13 auf 10 Fälle zurückging, stieg die Zahl der Beleidigungen deutlich von 39 auf 54 an. Diese Zahlen stammen aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Detlef Gürth.
Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für Sachsen-Anhalt aus dem Jahr 2023, die im März 2024 vorgestellt wurde, zeigt einen generellen Anstieg der erfassten Straftaten um 8,6 Prozent auf über 190.000 Delikte. Wie aus der Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und Sport vom 12. März 2024 hervorgeht, konnte die Aufklärungsquote trotz des Anstiegs der Straftaten auf knapp 56 Prozent gesteigert werden. Die PKS liefert detaillierte Informationen zu verschiedenen Delikten, darunter Diebstahl, Wohnungseinbruch und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Auch die Jugendkriminalität verzeichnete 2023 einen Anstieg um 9,6 Prozent auf 17.409 Fälle, wobei insbesondere Körperverletzungs- und Bedrohungsdelikte sowie Ladendiebstähle zunahmen (MDR, 12. März 2024).
Ein Bericht des MDR vom 9. Mai 2023 beleuchtet die Entwicklung der Gewalt gegen Polizeikräfte in Sachsen-Anhalt. Während die Zahl der Körperverletzungen gegen Polizeibeamte in den Jahren vor 2023 rückläufig war, stieg die Zahl der Fälle von "Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte" an. Experten führen den Rückgang der Körperverletzungen unter anderem auf verbesserte Ausrüstung und Schulungen der Polizeikräfte zurück.
Bereits 2010 betonte der damalige Innenminister Holger Hövelmann die Notwendigkeit eines besseren Schutzes von Polizeibeamten und anderen Vollzugsbeamten (Ministerium für Inneres und Sport, Pressemitteilung vom 26. Mai 2010). Er forderte ein Gesetz zum besseren Schutz von Vollzugsbeamten und verwies auf eine Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, die die Gewalt gegen Polizeibeamte untersucht hatte.
Quellen:
