In einer aufsehenerregenden Aktion hat die Bundesanwaltschaft am Samstag einen Mann in Bernau bei Berlin festnehmen lassen. Dem Verdächtigen, dessen Identität bislang nicht öffentlich bekannt gegeben wurde, wird vorgeworfen, einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin geplant zu haben. Die Festnahme erfolgte aufgrund eines konkreten Hinweises ausländischer Nachrichtendienste, wie die „Bild“-Zeitung berichtet. Die Sprecherin der Bundesanwaltschaft bestätigte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur lediglich, dass dem Mann Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen wird.
Im Zuge der Ermittlungen wurden mehrere Objekte durchsucht, darunter die Wohnung des Beschuldigten in Bernau sowie die Wohnung eines Verwandten in Sankt Augustin bei Bonn. Ob bei den Durchsuchungen Beweismittel sichergestellt werden konnten, ist noch unklar. Nach Informationen der „Bild“ soll der Verdächtige geplant haben, nach dem Anschlag zu seinem Onkel nach Sankt Augustin zu fliehen und sich von dort ins Ausland abzusetzen. Der Onkel selbst gilt derzeit nicht als Beschuldigter, sondern als Zeuge.
Der israelische Botschafter Ron Prosor zeigte sich erleichtert über die Festnahme und dankte den deutschen Sicherheitsbehörden für die Gewährleistung der Sicherheit der Botschaft. In einer Stellungnahme gegenüber der dpa betonte er die zunehmende Gefahr durch muslimischen Antisemitismus, der sich nicht nur in hasserfüllter Rhetorik, sondern auch in der Förderung des weltweiten Terrorismus äußere.
Der Festgenommene soll noch am Sonntag einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe vorgeführt werden. Dieser wird dann entscheiden, ob der Mann in Untersuchungshaft kommt. Die Bundesanwaltschaft, die unter anderem für Taten des islamistisch motivierten Terrorismus zuständig ist, hatte diesen erst kürzlich als eine der Hauptgefahren für Deutschland eingestuft. Generalbundesanwalt Jens Rommel zufolge betrafen im vergangenen Jahr knapp 500 von mehr als 700 eingeleiteten Ermittlungsverfahren aus dem Bereich Terrorismus und Staatsschutz den islamistischen Terrorismus.
Die Festnahme steht möglicherweise im Zusammenhang mit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Nach diesem Vorfall war es auch in Deutschland zu einer besorgniserregenden Zunahme antisemitischer Vorfälle gekommen. Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden, hatte Anfang Oktober gegenüber der Deutschen Presse-Agentur erklärt, dass die Hemmschwelle, zu Gewalt gegen Juden aufzurufen und diese auch auszuüben, sinke.
Weitere Informationen aus:
- https://www.sueddeutsche.de/politik/is-anschlag-israel-botschaft-lux.J71otwwYbZ2Lh67y52NzFr02104 - 91 90 10
- https://www.radioneandertal.de/artikel/geplanter-anschlag-auf-botschaft-haftpruefung-in-karlsruhe-2135391.html
- https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.israel-anschlagsplan-auf-israelische-botschaft-mann-festgenommen.2b086080-4ffe-47f6-9a70-3810e2f6f779.html
- https://www.zdf.de/nachrichten/nachrichtenticker-100.html
- https://www.stern.de/gesellschaft/regional/niedersachsen-bremen/bundesanwaltschaft--mutmassliche-is-unterstuetzer---durchsuchungen-und-festnahme-35145774.html
- https://www.generalbundesanwalt.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/Pressemitteilung-vom-25-07-2024.html
- https://www.deutschlandfunk.de/nachrichten/barrierefrei
