Der G20-Gipfel in Rio de Janeiro markiert für US-Präsident Joe Biden wohl seinen letzten großen Auftritt auf der internationalen Bühne. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, nutzt Biden den Gipfel, um an seinem politischen Erbe zu arbeiten und seinen Abschied von der Weltpolitik einzuleiten. Dabei steht der Krieg in der Ukraine sowie der Konflikt zwischen Israel und der Hamas im Fokus.
In seiner Ansprache an die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten appellierte Biden eindringlich an die anwesenden Wirtschaftsmächte, die Unterstützung für die Ukraine nicht nachzulassen. "Die Vereinigten Staaten unterstützen nachdrücklich die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine", so Biden laut dpa. Dieser Appell kommt nur wenige Monate vor dem Amtsantritt seines Nachfolgers Donald Trump, der voraussichtlich eine andere außenpolitische Linie verfolgen wird. US-Medien hatten zuvor berichtet, dass Biden der Ukraine den Einsatz weitreichender Raketen gegen Ziele in Russland erlaubt habe.
Auch zur Lage in Gaza äußerte sich der scheidende US-Präsident. Er bekräftigte das Recht Israels auf Selbstverteidigung nach dem Terrorangriff der Hamas im Oktober 2023. Gleichzeitig betonte er die Bedeutung der Art und Weise der Verteidigung, insbesondere im Hinblick auf die Zivilbevölkerung. Biden versicherte, dass die USA weiterhin an einer Waffenruhe arbeiteten und forderte die Anwesenden auf, den Druck auf die Hamas zu erhöhen, die einer solchen Vereinbarung aktuell ablehnend gegenüberstehe.
Öffentliche Auftritte abseits des Gipfelprogramms in Rio sind für Biden nicht geplant. Vor dem Gipfel besuchte er den Amazonas und hielt dort eine kurze Ansprache. Eine Pressekonferenz in Rio ist nicht vorgesehen. Nach einem Mittagessen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula da Silva reist Biden am Nachmittag (Ortszeit) zurück nach Washington. Am Mittwoch feiert er seinen 82. Geburtstag.
Bidens Abschied von der Weltbühne steht im Schatten des Ukraine-Krieges und des Gaza-Konflikts, die seine Präsidentschaft maßgeblich geprägt haben. Im Sommer zog er sich nach Zweifeln an seiner geistigen Verfassung aus dem Präsidentschaftsrennen zurück. Seine Vizepräsidentin Kamala Harris unterlag bei der US-Wahl vor zwei Wochen dem Republikaner Trump. Wie die Zeit berichtet, wird erwartet, dass Trump viele von Bidens politischen Errungenschaften rückgängig machen wird.
Bei seiner Ankunft in Rio sorgte Biden kurz für Verwirrung, als er einen internen Zugang wählte, um auf die höher gelegene Etage zu gelangen, anstatt die Rampe zu benutzen. Das Weiße Haus begründete dies mit Sicherheitsbedenken. Während seiner Zeit als Präsidentschaftskandidat waren Bidens öffentliche Auftritte, insbesondere sein Gang, immer wieder Gegenstand medialer Aufmerksamkeit.
In seinen letzten Amtsmonaten konzentriert sich Biden nun darauf, sein politisches Vermächtnis zu sichern. Bei seinem Amtsantritt im Januar 2021 verkündete er die Botschaft "Die USA sind wieder da", nachdem sein Vorgänger Trump internationale Beziehungen stark belastet hatte. Biden betonte die Bedeutung internationaler Bündnisse und stellte sich hinter die NATO. Trump hingegen dürfte ab Januar wieder auf eine "America First"-Politik und bilaterale Bündnisse setzen.
Quellen:
