16.11.2024
Klingbeil mahnt Geschlossenheit in Kanzlerfrage an
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SPD-Chef Klingbeil ermahnt Partei zur Geschlossenheit in der K-Frage

SPD-Chef Lars Klingbeil hat seine Partei eindringlich vor einer öffentlichen Debatte über einen möglichen Wechsel des Kanzlerkandidaten gewarnt. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, betonte Klingbeil am Rande einer SPD-Veranstaltung in Essen die Geschlossenheit der Partei hinter Olaf Scholz. „Olaf Scholz ist der Kanzler. Und alle, die in der SPD Verantwortung tragen, haben in den letzten Tagen auch deutlich gemacht, dass wir hinter ihm stehen“, so Klingbeil laut dpa. Der Fokus müsse nun auf den inhaltlichen Auseinandersetzungen im Bundestagswahlkampf liegen, nicht auf Personaldebatten. Die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/16/klingbeil-warnt-spd-vor-debatte-ueber-k-frage) berichtete ebenfalls über Klingbeils Warnung.

An der SPD-Basis mehren sich die Stimmen, die Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten favorisieren. Pistorius genießt in der Bevölkerung hohe Popularitätswerte. Klingbeil sieht jedoch die zentralen Konfliktlinien des Wahlkampfes zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz. Es gehe um grundlegende politische Gegensätze, so Klingbeil. Die Frage sei, ob Politik für Besserverdienende oder für Pflegekräfte, Erzieher und Bauarbeiter gemacht werde. In diese Auseinandersetzung wolle die SPD nun eintreten, betonte der Parteivorsitzende laut dpa.

Die Diskussion um die Kanzlerkandidatur wird durch die aktuellen Umfragewerte befeuert, in denen die SPD hinter Union und AfD liegt. Der Stern (https://www.stern.de/politik/deutschland/aufstellung-fuer-neuwahl--die-k-frage-der-spd--appelle-und-eine-ausweichende-antwort-35232486.html) berichtet von Appellen aus der Basis, Scholz durch Pistorius zu ersetzen. Auch die Süddeutsche Zeitung (https://www.sueddeutsche.de/politik/kanzlerkandidatur-klingbeil-warnt-spd-vor-debatte-ueber-k-frage-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241116-930-290745) thematisiert die anhaltende Diskussion. Scholz selbst äußerte sich in einem Interview des Tagesspiegels (https://www.tagesspiegel.de/politik/spd-kanzlerkandidatur-k-frage-scholz-antwortet-ausweichend-12716438.html) ausweichend zu der Frage, ob er seine Kandidatur unter bestimmten Umständen überdenken würde.

Die SPD steht vor der Herausforderung, die Wähler trotz der schwierigen Ausgangslage von Scholz zu überzeugen. Ob die Strategie der Geschlossenheit und der Fokus auf inhaltliche Debatten aufgeht, wird sich im Wahlkampf zeigen. t-online (https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100532030/die-k-frage-der-spd-appelle-und-eine-ausweichende-antwort.html) berichtet ebenfalls über die K-Frage und die Appelle aus der Basis.

Die tagesschau (https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-neuwahlen-mittwoch-100.html) berichtet über die Herausforderungen für Kleinparteien bei der anstehenden Neuwahl und die Position der SPD zu Beschlüssen vor der Wahl.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) (https://www.rnd.de/politik/ampel-aus-pistorius-geht-von-scholz-nominierung-aus-entwicklungen-im-liveticker-ATUFTG5YRJHEBGGSHEXTQJZCZU.html) berichtet über Pistorius' Annahme, dass Scholz nominiert wird, und über Scholz' Eingeständnis von Fehlern.

Das ZDF (https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/soeder-klingbeil-neuwahlen-ampel-aus-100.html) berichtet über die Debatte zum Neuwahltermin zwischen Klingbeil und Söder.

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