Nach tagelangen Protesten ist der Präsident der abtrünnigen georgischen Region Abchasien, Aslan Bschania, zurückgetreten. Wie die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf führende Oppositionsvertreter berichtet, wurde der Rücktritt nach mehrstündigen Verhandlungen zwischen Opposition und Regierung in Suchumi vereinbart. Auch Regierungschef Alexander Ankwab soll noch in der Nacht seine Rücktrittserklärung unterzeichnen. Das Präsidialamt in Suchumi veröffentlichte am frühen Morgen die von Bschania unterzeichnete Rücktrittserklärung auf Telegram. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtete ebenfalls über den Rücktritt.
Auslöser der Proteste war ein umstrittenes russisch-abchasisches Investitionsabkommen. Demonstranten besetzten in der vergangenen Woche das Parlamentsgebäude in Suchumi und verhinderten die geplante Ratifizierung des Abkommens. Die abchasische Opposition befürchtet, wie unter anderem Der Spiegel berichtet, dass russische Oligarchen durch das Abkommen Grundstücke in der beliebten, aber wirtschaftlich schwachen Urlaubsregion aufkaufen könnten. Die Sorgen reichen von steigenden Lebenshaltungskosten bis hin zur Verdrängung der einheimischen Bevölkerung. Wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtet, wurde Präsident Bschania, einem früheren KGB-Offizier, der Ausverkauf des Landes vorgeworfen. Die Opposition forderte neben der Annullierung des Gesetzes den Rücktritt der Regierung und Neuwahlen.
Abchasien, völkerrechtlich zu Georgien gehörend, wird international, abgesehen von Russland, kaum anerkannt. Georgien verlor die Kontrolle über Abchasien und Südossetien im Krieg gegen Russland im August 2008. Russland stationierte dort Truppen und erkannte die Regionen als unabhängige Staaten an. Wie der Deutschlandfunk berichtet, stellt die Krise in Abchasien eine weitere Herausforderung für den russischen Präsidenten Wladimir Putin dar. Die Zeit betont, dass Abchasien und seine Regierung international kaum anerkannt sind, abgesehen von Russland.
Mit dem Rücktritt Bschanias ist der Weg für Neuwahlen frei. Ob das umstrittene Investitionsabkommen nach den Neuwahlen Bestand haben wird, ist derzeit noch unklar.
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