Anlässlich des anstehenden Staatsbesuchs des US-Präsidenten Joe Biden in Berlin plant die Friedenskoordination Berlin (Friko) eine Demonstration gegen Waffenlieferungen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, ist die Kundgebung für den 10. Oktober, den Tag von Bidens Ankunft, vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor angemeldet. Die Polizei erwartet etwa 300 Teilnehmer.
Die Friko, ein Zusammenschluss von Friedensgruppen und Antimilitaristen, der seit den 1980er Jahren aktiv ist, sieht den Besuch des US-Präsidenten kritisch. Gegenüber der „Berliner Morgenpost“ erklärte eine Sprecherin: „Wir konnten Bidens Besuch ja nicht unkommentiert lassen“. In ihrem Aufruf zur Kundgebung fordert die Initiative neben einem Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine auch ein Ende der Unterstützung Israels mit Waffenlieferungen.
Der Staatsbesuch Bidens, der vom 10. bis 13. Oktober geplant ist, stellt die Sicherheitsbehörden vor große Herausforderungen. Der Berliner Polizei sind bisher keine weiteren Demonstrationen im Kontext des Besuchs bekannt. Dennoch laufen die Planungen für die Sicherheitsvorkehrungen angesichts der höchstmöglichen Gefährdungsstufe auf Hochtouren. Wie üblich werden keine Details zu den Sicherheitsmaßnahmen bekannt gegeben. Bei vergleichbaren Anlässen in der Vergangenheit wurden jedoch stets großräumige Absperrungen und ein massives Polizeiaufgebot eingesetzt.
Quellen:
