Dresden steht vor einem schwierigen Haushaltsjahr. Die geplanten Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich sorgen für erheblichen Unmut und Widerstand in der Stadtgesellschaft. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, wächst der Protest gegen die Sparmaßnahmen, die Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) am Donnerstag im Stadtrat vorstellen wird.
Besonders die geplanten Einschnitte im sozialen Bereich werden scharf kritisiert. Hendrik Müller, Sprecher für Kinder, Jugendliche und Familien der SPD-Fraktion Dresden, betont gegenüber der dpa, dass die Kürzungen "genau die Menschen treffen, die Unterstützung am meisten brauchen". Er warnt vor einer Verlagerung der Kosten: Präventionsmaßnahmen einzusparen, führe später zu höheren Ausgaben für gesetzlich vorgeschriebene Leistungen.
Auch die Linke positioniert sich deutlich gegen die Sparpläne. Stadtrat Tilo Kießling kündigte Widerstand gegen Kürzungen im Sozial-, Kultur- und Jugendhilfebereich an, wo viele Projekte, Träger und Vereine existenziell auf Fördermittel angewiesen sind. Kießling befürchtet, dass ohne diese Gelder bereits Anfang des Jahres Schließungen drohen. Besonders dringlich sei die Situation bei der Förderung von Ferienlagern, die bereits jetzt für das kommende Jahr planen müssen.
Das "Bündnis gegen Kürzungen Dresden" hat für Donnerstag, vor der Vorstellung des Haushaltsentwurfs, zu einer Demonstration aufgerufen. In ihrem Aufruf kritisiert das Bündnis, dass die Sparmaßnahmen die Lebensqualität in Dresden erheblich einschränken würden. Konkret genannt werden unter anderem ein deutlicher Anstieg der Kitagebühren, Verschlechterungen beim Dresden-Pass für Menschen mit geringem Einkommen, Einschnitte beim Sozialticket und eine Ausdünnung des öffentlichen Personennahverkehrs.
Auch im Bildungsbereich stoßen die Sparpläne auf Widerstand. Der Philologenverband Sachsen warnt vor "gravierenden Auswirkungen auf die Schulgemeinschaften" durch die geplanten Kürzungen bei der Schulsozialarbeit. Wie der Verband mitteilt, betreffen die Streichungen von 1,5 Millionen Euro im kommenden Haushaltsjahr 20 Dresdner Schulen. An einigen Einrichtungen könnte die Schulsozialarbeit sogar komplett wegfallen.
Massive Kritik kommt auch aus dem Kulturbereich. Das "Netzwerk Kultur Dresden" warnt in einem offenen Brief vor nachhaltigen Schäden für Künstler und Kulturinstitutionen. Die geplanten Kürzungen von vier Millionen Euro würden das Fundament der Kulturstadt Dresden zerstören, so die Unterzeichner, darunter die Direktorin des Deutschen Hygienemuseums, Iris Edenheiser, und der Intendant des Staatsschauspiels Dresden, Joachim Klement.
Die Debatte um die Dresdner Sparpläne wird den Stadtrat in den kommenden Monaten intensiv beschäftigen. Es bleibt abzuwarten, ob die Proteste und die breite Kritik aus der Stadtgesellschaft zu einer Modifizierung der geplanten Kürzungen führen werden.
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