Im Zusammenhang mit dem anhaltenden Nahost-Konflikt hat die Berliner Polizei am Morgen des 30. September 2024 mehrere Wohnungen durchsucht. Wie die Polizei auf der Plattform X mitteilte, stehen fünf Männer im Verdacht, "propalästinensisch motivierte Straftaten begangen zu haben". Der Einsatz, an dem rund 125 Beamte beteiligt waren, begann um 6 Uhr morgens. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt gegeben.
Die Durchsuchungen erfolgten vor dem Hintergrund einer Reihe von Ereignissen in Berlin, die im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt stehen. So kam es am Freitagabend in Berlin-Kreuzberg zu Ausschreitungen, bei denen mehrere Dutzend junge Menschen propalästinensische Parolen riefen und einen Polizeiwagen angriffen. Die Täter bewarfen den Streifenwagen mit Gegenständen, woraufhin eine Scheibe zu Bruch ging und eine weitere splitterte. Die beiden Polizisten im Fahrzeug blieben unverletzt. Zuvor hatte die Gruppe bereits Baustellenabsperrungen umgestoßen, E-Scooter auf die Straße geworfen und ein Toilettenhäuschen angezündet.
Am Samstagnachmittag fand in Berlin-Wedding eine propalästinensische Demonstration mit rund 500 Teilnehmern unter dem Motto "Solidarität mit Palästina. Stoppt den Genozid. Keine Waffen für Israel" statt. Größere Störungen blieben laut Polizei aus.
Die Durchsuchungen in der propalästinensischen Szene in Berlin verdeutlichen die Spannungen, die der Nahost-Konflikt auch in Deutschland hervorruft. Die Berliner Polizei steht vor der Herausforderung, die Sicherheit aller Bürger zu gewährleisten und gleichzeitig das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit zu schützen.
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