Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat, wie zuvor bereits die Staatsanwaltschaft Oldenburg, Ermittlungen gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Thorsten Moriße eingestellt. Wie die Zeit am 21. Oktober 2024 berichtete, konnte dem Beschuldigten nicht nachgewiesen werden, dass er vorsätzlich zum Hass gegen Migranten aufgerufen und damit den Tatbestand der Volksverhetzung verwirklicht habe, sagte Behördensprecher Andreas Buick.
Hintergrund der Ermittlungen waren laut dpa Niedersachsen Berichte Morißes in sozialen Medien über eine angebliche Bedrohung einer jungen Frau mit einem Messer durch eine Gruppe von Migranten auf dem Frühlingsfest in Wilhelmshaven. Die Göttinger Strafverfolger stellten jedoch fest, dass es zu einem solchen Vorfall nicht gekommen war. Moriße selbst war an dem fraglichen Tag nicht auf dem Fest.
Eine Zeugin, die Moriße von dem angeblichen Vorfall berichtet hatte, gab bei ihrer Vernehmung zu, selbst nicht auf dem Fest gewesen zu sein. Die Staatsanwaltschaft schloss eine „Zuspitzung und Dramatisierung“ der Geschichte nicht aus. Zudem spreche für einen mangelnden Vorsatz Morißes, dass dieser nach Kenntnis des angeblichen Vorfalls selbst auf dem Festplatz Nachforschungen angestellt habe.
Bereits im Mai hatte die Staatsanwaltschaft Oldenburg Ermittlungen gegen Moriße eingestellt, da kein hinreichender Tatverdacht für Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens vorgelegen habe. Damals ging es um eine Debatte im Wilhelmshavener Stadtrat, in der Moriße den Oberbürgermeister beleidigt haben soll.
Quellen:
