Der bevorstehende Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 wirft ein Schlaglicht auf die angespannte Lage und die Gefahr von erneuten Ausschreitungen bei propalästinensischen Demonstrationen in Deutschland. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (F.A.Z.) in ihrem Podcast „Frühdenker“ berichtet, sind für das Wochenende vor dem Jahrestag zahlreiche Demonstrationen der propalästinensischen Szene in verschiedenen deutschen Städten geplant.

Besonders in Berlin, wo es in der Vergangenheit bereits zu massiven Ausschreitungen gekommen war, ist die Polizei in Alarmbereitschaft. Unter dem Motto „Ein Jahr Genozid – und die Welt schaut zu!“ ist für Samstag ein Demonstrationszug vom Platz der Luftbrücke zum Brandenburger Tor angemeldet. Für Sonntag ruft die Szene zur Demonstration „Palästina leistet Widerstand – Es begann lange vor dem 7. Oktober“ auf.

Die Berliner Polizei rechnet mit einer hohen Teilnehmerzahl und hat bereits angekündigt, ein großes Aufgebot an Einsatzkräften zu mobilisieren, um ein friedliches Versammlungsgeschehen zu gewährleisten und Straftaten konsequent zu verfolgen. Auch in anderen Städten wie Leipzig, Hamburg, Köln, Düsseldorf und München sind ähnliche Demonstrationen geplant.

Die F.A.Z. erinnert in ihrem Podcast an die Ausschreitungen, die es seit Oktober 2023 in Berlin immer wieder bei propalästinensischen Demonstrationen gegeben hatte. Nach dem iranischen Angriff auf Israel am Dienstagabend hatten Teilnehmer einer Demonstration im Stadtteil Wedding gejubelt, eine Frau hatte versucht, einen Polizeiwagen anzuzünden. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hatte daraufhin mit einer harten Reaktion des Rechtsstaates gedroht.

Die Sicherheitsbehörden sind besorgt, dass es am kommenden Wochenende erneut zu antisemitischen und israelfeindlichen Übergriffen kommen könnte. Die Polizei appelliert an die Teilnehmer der Demonstrationen, friedlich zu bleiben und sich von jeglicher Gewalt zu distanzieren.

Quelle: https://www.faz.net/podcasts/f-a-z-podcast-fruehdenker/wieder-ausschreitungen-bei-propalaestinensischen-protesten-faz-fruehdenker-110025376.html