3.12.2024
Kiews Dank und Ungewissheit: Deutsche Unterstützung im Fokus

Selenskyj dankt Deutschland nach Scholz' Besuch und betont Wichtigkeit der anhaltenden Unterstützung

Nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Deutschland erneut für seine Unterstützung im Krieg gegen Russland gedankt. Laut dpa bezeichnete er Deutschland in seiner abendlichen Videoansprache als führend in der Unterstützung der Ukraine auf dem europäischen Kontinent. Selenskyj hob die bisher geleisteten Hilfen von fast 30 Milliarden Euro hervor und sprach seinen Dank sowohl Scholz persönlich als auch dem gesamten deutschen Volk aus. Es war der erste Besuch eines Bundeskanzlers in Kiew seit zweieinhalb Jahren.

Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-12/03/selenskyj-nach-scholz-besuch-danke-deutschland) berichtet, sicherte Scholz der Ukraine weitere Waffenlieferungen zu. Er bekräftigte die deutsche Unterstützung und sandte eine klare Botschaft an Moskau: Deutschland werde die Ukraine so lange wie nötig unterstützen. Noch in diesem Jahr sollen Rüstungsgüter im Wert von 650 Millionen Euro, darunter Kampfpanzer, Raketen, Drohnen und Flugabwehrsysteme, geliefert werden.

Trotz der Zusage weiterer Waffenlieferungen lehnte Scholz die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ab, wie übereinstimmende Medienberichte darlegen. Begründet wurde dies mit der Reichweite der Marschflugkörper und der Notwendigkeit, die Zielsteuerung zu kontrollieren.

Selenskyj unterstrich die Bedeutung der kontinuierlichen deutschen Unterstützung und betonte, dass sie ein wichtiges Signal an andere Partnerländer sende. Die mit Scholz getroffenen Vereinbarungen seien unabhängig von der weltpolitischen Lage und möglichen Stimmungsschwankungen gültig, so Selenskyj. Diese Betonung der Kontinuität steht im Kontext des Sieges von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen. Dpa zufolge gibt es in der Ukraine und bei ihren europäischen Partnern die Befürchtung, dass die USA unter Trump ihre Unterstützung für Kiew einstellen könnten, was zu einem Friedensabkommen zugunsten Russlands führen könnte.

Das Telefonat zwischen Selenskyj und Scholz, das nach dem Bruch der Ampel-Koalition und dem Ausgang der US-Wahlen stattfand, verdeutlicht die Bedeutung der deutschen Unterstützung für die Ukraine. Selenskyj äußerte die Hoffnung auf weitere deutsche Hilfe, insbesondere bei der Lieferung von Flugabwehrsystemen. Scholz versicherte die anhaltende Solidarität Deutschlands mit der Ukraine (Watson, https://www.watson.ch/international/ukraine/223452054-selenskyj-telefoniert-mit-scholz-die-ukraine-braucht-deutschland).

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