Am 5. August 2024 äußerte sich die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Serpil Midyatli, zur aktuellen Situation der Partei und den Herausforderungen, die vor ihr liegen. In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) forderte sie eine umfassende Kraftanstrengung, um die SPD aus dem derzeitigen Umfragetief zu führen und ein gutes Ergebnis bei der kommenden Bundestagswahl im Jahr 2025 zu erzielen. Midyatli betonte die Notwendigkeit, aktiv für den Erfolg der Partei zu kämpfen und sich auf die bevorstehenden Wahlen vorzubereiten.
Midyatli verwies auf die bedeutenden Herausforderungen, mit denen Deutschland in den letzten Jahren konfrontiert war, darunter die Folgen der Coronapandemie, der Krieg in der Ukraine und die Schwierigkeiten in der Energieversorgung. Sie lobte die Bundesregierung, insbesondere Bundeskanzler Olaf Scholz, dafür, dass sie das Land durch diese Krisen geführt habe. Gleichzeitig stellte sie jedoch fest, dass die Bürgerinnen und Bürger eine ruhigere Regierungsführung erwarten würden. "Die Streitereien unter den Koalitionspartnern waren unnötig", sagte sie und wünschte sich eine harmonischere Zusammenarbeit innerhalb der Koalition.
In Bezug auf die Haushaltsentscheidung äußerte sich Midyatli optimistisch. Sie betonte, dass die Koalition in der Lage sei, Ergebnisse zu liefern, wenn es darauf ankomme. Scholz habe eine entscheidende Rolle bei der Haushaltsplanung gespielt, und die Kommunikation darüber sei gut gelungen. "Ich bin eigentlich ganz zufrieden jetzt vor dem Sommer", fügte sie hinzu. Die SPD-Fraktion sei weiterhin mit den Haushaltsberatungen beschäftigt und habe klare Grenzen gesetzt, insbesondere im sozialen Bereich, und plane, sich intensiv mit den Details auseinanderzusetzen.
Ein Punkt, der Midyatli Sorge bereitet, ist die starre Haltung der FDP in Bezug auf die Schuldenbremse. Sie äußerte Enttäuschung darüber, dass die FDP nicht bereit sei, ihre Position in einer sich verändernden Welt anzupassen. "Am Ende schadet es Deutschland", warnte sie und verwies darauf, dass viele andere Länder in der Lage seien, in Krisenzeiten mehr zu investieren als Deutschland. Midyatli ist überzeugt, dass nach der Bundestagswahl eine Reform der Schuldenbremse notwendig sein wird, unabhängig von den aktuellen Meinungen der Koalitionspartner.
Midyatli stellte klar, dass sie fest davon überzeugt ist, dass Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD in die Wahl 2025 gehen wird. Sie hebt seine Fähigkeit hervor, in Krisenzeiten besonnen zu handeln und Deutschland eine starke Stimme auf internationaler Ebene zu verleihen. "Es wird auf Olaf Scholz auch gehört", sagte sie und betonte, dass diese Botschaft deutlicher kommuniziert werden müsse.
Zusätzlich wies Midyatli darauf hin, dass viele Erfolge, die in Schleswig-Holstein erzielt wurden, durch die Zusammenarbeit mit der Bundespolitik ermöglicht wurden. Dazu zählen unter anderem die Ansiedelung des Batterieherstellers Northvolt und der Bau des Flüssigerdgas-Terminals in Brunsbüttel. Diese Projekte zeigen, wie wichtig die Verbindung zwischen Landes- und Bundesebene für den wirtschaftlichen Erfolg ist.
In Anbetracht der bevorstehenden Bundestagswahl ist es für die SPD entscheidend, die eigene Strategie zu überdenken und sich auf die Wählerinnen und Wähler einzustellen. Midyatli's Aufruf zur Kraftanstrengung ist ein Hinweis darauf, dass eine aktive und engagierte Herangehensweise notwendig ist, um das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen und sich von den aktuellen Umfragewerten zu erholen. Es bleibt abzuwarten, wie die SPD auf diese Herausforderungen reagiert und welche Schritte unternommen werden, um sich in der politischen Landschaft neu zu positionieren.
Insgesamt zeigt die Situation der SPD, dass sie vor einer Vielzahl von Herausforderungen steht, die sowohl interne als auch externe Faktoren berücksichtigen müssen. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um die Weichen für eine erfolgreiche Bundestagswahl zu stellen.
