Nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt reiste der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte in die Ukraine. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew sicherte Rutte dem Land die weitere Unterstützung der NATO zu. „Die Ukraine ist der NATO näher als je zuvor“, sagte Rutte, wie die Nachrichtenagentur AP berichtet.
Der Besuch Ruttes gilt als wichtiges Signal der Unterstützung für die Ukraine, die sich seit über zweieinhalb Jahren gegen den russischen Angriffskrieg verteidigt. Rutte hatte bereits vor seinem Amtsantritt deutlich gemacht, dass die Ukraine westliche Waffensysteme aus seiner Sicht ohne Einschränkungen gegen Russland einsetzen können sollte. So wurden in seiner Amtszeit als Ministerpräsident der Niederlande auch F-16-Kampfflugzeuge an die Ukraine geliefert.
Bei dem Treffen mit Selenskyj betonte Rutte, dass die Ukraine den Weg zur NATO-Mitgliedschaft fortsetzen werde. Selenskyj erklärte, er habe mit Rutte über Elemente seines sogenannten „Siegesplans“ gesprochen, der auch bei dem bevorstehenden Ukraine-Treffen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Deutschland Thema sein werde.
Der ukrainische Präsident bekräftigte bei dem Treffen mit Rutte die Notwendigkeit weiterer militärischer Unterstützung, insbesondere von Waffen mit größerer Reichweite. „Wir brauchen Waffen von ausreichender Quantität und Qualität, dazu gehören Waffen mit hoher Reichweite“, sagte Selenskyj. Deren Lieferung würden die Partner „in die Länge ziehen“. Auch zum Abschuss russischer Raketen seien die Verbündeten „nicht bereit“. „Wir wissen, dass dies eine schwierige Entscheidung ist“, fügte der Präsident hinzu. Die Ukraine werde aber weiter daran arbeiten, „unsere Partner von der Notwendigkeit zu überzeugen, die russischen Raketen und Drohnen abzuschießen“.
Der Besuch Ruttes in Kiew fand vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen in der Ostukraine statt. Die russischen Streitkräfte haben in den vergangenen Tagen ihre Angriffe auf ukrainische Stellungen verstärkt. Unter anderem wurde die Stadt Charkiw Ziel eines russischen Luftangriffs mit einer Gleitbombe. Dabei wurden mindestens zwölf Menschen verletzt.
Der Krieg in der Ukraine stellt die NATO vor große Herausforderungen. Das Bündnis muss die Ukraine unterstützen, ohne dabei selbst zur Kriegspartei zu werden. Der Besuch Ruttes in Kiew war ein wichtiges Signal der Solidarität mit der Ukraine. Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Maßnahmen die NATO ergreifen wird, um die Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland zu unterstützen.
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