Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, hat in Straßburg ihr neues Kollegium vorgestellt. Diese Präsentation war der zweite Versuch, nachdem der erste Termin aufgrund interner Streitigkeiten verschoben werden musste. Die neue Kommission besteht aus 26 Mitgliedern, die von den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten nominiert wurden. Von der Leyen betonte, dass sie ein Team zusammengestellt hat, dessen Hauptziel das Interesse Europas sei.
Die Verzögerung bei der Vorstellung der Kommission wurde offiziell mit Komplikationen bezüglich der slowenischen Vertreterin begründet. Allerdings war es offensichtlich, dass von der Leyen auch bis zur letzten Minute mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Nominierung und die Befugnisse des französischen Kommissars verhandelte. Macron hatte ursprünglich den amtierenden Kommissar Thierry Breton für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen, doch es gab Spekulationen, dass Breton nur als Platzhalter fungierte. In einer überraschenden Wendung wurden Breton und Macron letztendlich von der Leyens neuen Planungen ausgeschlossen.
Die neue Kommission ist in ihrer Zusammensetzung deutlich konservativer als die vorherige. Beobachter gehen davon aus, dass von der Leyen die Zügel straff in der Hand halten wird, was bedeutet, dass die neuen Kommissare weniger politisches Gewicht haben und weniger geneigt sind, ihr zu widersprechen. Dies könnte die Entscheidungsfindung innerhalb der Kommission vereinfachen, birgt jedoch auch Risiken, da eine Vielfalt an Meinungen und Ansichten möglicherweise verloren geht.
Ein weiteres Merkmal der neuen Kommission ist die politische Aufwertung Osteuropas. Von der Leyen hat mehreren ost- und mitteleuropäischen Staaten einflussreiche Ressorts zugewiesen, die zuvor oft an westeuropäische Länder gingen. So wird der polnische EU-Botschafter Piotr Serafin neuer Haushaltskommissar, während die frühere estnische Regierungschefin Kaja Kallas zur neuen Außenbeauftragten der EU ernannt wurde. Diese Veränderungen könnten die Dynamik innerhalb der EU beeinflussen und das Gewicht der osteuropäischen Staaten in der Kommission erhöhen.
Die neue Kommission wird sich voraussichtlich auf Themen konzentrieren, die traditionell als konservativ gelten. Der Klimaschutz bleibt zwar ein wichtiges Anliegen, soll jedoch so gestaltet werden, dass er die europäische Industrie nicht übermäßig belastet. Das Schlagwort „Wettbewerbsfähigkeit“ wird in den kommenden Jahren eine zentrale Rolle spielen, insbesondere in Bezug auf die Industriepolitik und den Umgang mit Migration. Diese Fokussierung könnte die Interessen der Agrarwirtschaft und der Automobilindustrie stärker in den Vordergrund rücken.
Insgesamt wird die neue Kommission von der Leyens als eine „Sonnensystem-Kommission“ beschrieben, in der die Präsidentin die zentrale Rolle spielt, während die anderen Mitglieder eher als Planeten fungieren, die sich um sie gruppieren. Diese Metapher verdeutlicht die hierarchische Struktur und die Machtverhältnisse innerhalb des neuen Gremiums.
Die Bestätigung der neuen Kommission durch das Europäische Parlament steht noch aus. Die Abgeordneten werden die Kandidaten anhören und anschließend darüber abstimmen. Die Wahl der Kommissare wird entscheidend dafür sein, wie die EU in den kommenden Jahren auf globale Herausforderungen reagieren kann und welche politischen Prioritäten gesetzt werden.
Die Herausforderungen, vor denen die neue Kommission steht, sind vielfältig. Neben der Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas müssen auch Fragen der Sicherheit und Verteidigung, insbesondere im Kontext der geopolitischen Spannungen mit Russland, adressiert werden. Die neue Kommission wird sich zudem mit der Notwendigkeit auseinandersetzen müssen, die EU als einheitlichen Akteur auf der globalen Bühne zu positionieren und gleichzeitig die Interessen der Mitgliedstaaten zu berücksichtigen.
Die kommenden Monate werden zeigen, wie sich die neue Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen entwickeln wird und welche politischen Weichenstellungen vorgenommen werden. Die Dynamik innerhalb der EU könnte sich erheblich verändern, abhängig davon, wie gut es der Kommission gelingt, die unterschiedlichen Interessen der Mitgliedstaaten in Einklang zu bringen und gleichzeitig eine klare und kohärente europäische Politik zu verfolgen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die neue EU-Kommission unter von der Leyen eine bedeutende Neuausrichtung erfährt, die sowohl Chancen als auch Herausforderungen mit sich bringt. Die politischen Entscheidungen, die in den kommenden Jahren getroffen werden, werden entscheidend dafür sein, wie die EU ihre Rolle in der Welt wahrnimmt und welche Richtung sie einschlägt.
Die Entwicklungen in der EU-Kommission sind nicht nur für die Mitgliedstaaten von Bedeutung, sondern auch für die internationalen Beziehungen und die globale politische Landschaft. Die nächsten Schritte der Kommission werden mit großem Interesse verfolgt werden, sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU.
