Nach Pistorius-Verzicht: NRW-SPD bekennt sich zu Scholz als Kanzlerkandidaten

Nach der Entscheidung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, nicht als Kanzlerkandidat anzutreten, stellt sich die NRW-SPD geschlossen hinter Olaf Scholz. Wie die "Zeit" am 22. November berichtete, versicherten sowohl die Landesparteispitze als auch der Vorstand der NRW-Landesgruppe im Bundestag, den Wahlkampf nun geschlossen mit Scholz zu bestreiten. Achim Post, Landesparteichef der NRW-SPD, dementierte laut dpa jegliche "Putschversuche" aus dem größten SPD-Landesverband gegen Scholz. Unterschiedliche Meinungen in der Kandidatenfrage seien legitim gewesen, so Post. Die vorherige Unterstützung für Pistorius habe dem Landesverband nicht geschadet, betonte Post. Die Äußerungen der Landesgruppen-Vorsitzenden Wiebke Esdar und Dirk Wiese, die viel Zuspruch für Pistorius vernommen hatten, hätten lediglich die Stimmung in den Wahlkreisen widergespiegelt. Diese Stimmung sei nicht nur in NRW, sondern bundesweit verbreitet gewesen. Nun sei die Kandidatenfrage entschieden und die NRW-SPD wolle mit Scholz in den Wahlkampf ziehen. Pistorius werde dabei ebenfalls eine aktive Rolle spielen, so Post. Esdar und Wiese bekräftigten diese Position und betonten die Geschlossenheit der SPD im Kampf gegen Friedrich Merz. Der WDR berichtete am selben Tag über die Reaktionen innerhalb der NRW-SPD. Während einige, wie der Bochumer Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer, die vorherige Debatte als "Putschversuch" kritisierten, bemühte sich die Parteiführung um Einigkeit. Schäfer machte die Befürworter von Pistorius für den Verlust von zwei Prozentpunkten in den Umfragen verantwortlich. Der WDR zitiert Schäfer mit den Worten: "Das war ein Putschversuch der beiden Landesgruppenvorsitzenden. Sie wollten offenbar erreichen, dass unser amtierender Bundeskanzler auf die Kanzlerkandidatur verzichtet." Wie glaubwürdig die NRW-SPD im Wahlkampf für Scholz werben kann, bleibt abzuwarten, so der WDR. Auch t-online berichtete über Pistorius' Verzicht und die vorherigen Spekulationen um einen Kandidatenwechsel. Pistorius selbst hatte die Spekulationen durch seine Aussage, in der Politik solle man "nie etwas ausschließen", angeheizt. Die FAZ analysierte die Stimmung in den SPD-Landesverbänden und beschrieb die Uneinigkeit über den richtigen Kanzlerkandidaten. Die schlechten Umfragewerte von Scholz und die Beliebtheit von Pistorius hätten zu der Debatte geführt. Die Rheinische Post kommentierte den Verzicht von Pistorius als Risiko für Scholz. Die tagelange Debatte habe der SPD geschadet, und Scholz müsse nun die Partei und die Wähler von sich überzeugen. Die Süddeutsche Zeitung berichtete über die Reaktionen auf den Bruch der Ampelkoalition und die damit verbundene vorgezogene Bundestagswahl. Quellen: - https://www.zeit.de/news/2024-11/22/nrw-spd-schwenkt-auf-scholz-kurs-ein - https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/spd-nrw-pistorius-scholz-kanzlerkandidat-100.html - https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-das-war-ein-putschversuch-nrw-spd-am-tag-danach-100.html - https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100535544/pistorius-verzichtet-auf-spd-kanzlerkandidatur-und-lobt-scholz-ukraine-kurs.html - https://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/scholz-oder-pistorius-was-ist-aus-den-spd-landesverbaenden-zu-hoeren-110123326.html - https://rp-online.de/politik/deutschland/kanzlerkandidatur-spd-scholz-hat-sich-durchgesetzt-zu-einem-hohen-preis_aid-121359625 - https://www.sueddeutsche.de/thema/Bundesregierung