Auf den Medientagen München wurde eine Initiative vorgestellt, die Influencer besser vor Hass im Internet schützen soll. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, haben das Bayerische Justizministerium und die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) die Verlängerung der Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ um ein Jahr beschlossen und ein neues Pilotprojekt gestartet.
Im Rahmen des Projekts können sich Content Creator und Influencer bei Fällen von Hass oder Hetze in einem vereinfachten Online-Verfahren mit Prüfbitten an die Justiz wenden. Zuvor stand dieses Angebot nur Medienunternehmen, Journalisten und bestimmten Internet-Plattformen zur Verfügung. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) betonte die Notwendigkeit der Initiative angesichts des erschreckenden Ausmaßes von Hasskriminalität.
Die Initiative, die bereits seit 2019 besteht, hat laut BLM zu mehr als 1.200 Prüfbitten geführt. Bis Februar dieses Jahres resultierten daraus 226 Klageerhebungen und 149 rechtskräftige Urteile, darunter Geldstrafen und Freiheitsstrafen zwischen drei und neun Monaten auf Bewährung. Die Aufklärungsquote liegt bei über 90 Prozent.
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